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22. Oktober 2024

Monat : August 2012

Hessen

Hartmut Honka: „IT-Stelle der hessischen Justiz in Bad Vilbel ist vorbildliche und leistungsfähige Einheit beim Umgang mit sensiblen Daten“ – „Betrauung durch andere Länder zeigt Kompetenz und Vorreiterstellung Hessens im Bereich der Justiz-IT“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski01
(LNP) Als „vorbildliche und leistungsfähige Einheit“ bezeichnete der rechtspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Honka, beim heutigen Besuch des Arbeitskreises Rechtspolitik die IT-Stelle der hessischen...
Hessen

Verfassungsschutzbericht 2011 / Holger Bellino: „Gesetzentwurf wird noch mehr Transparenz und Kontrolle des Verfassungsschutzes ermöglichen“ – „Verfassungsschutzbericht zeigt, dass der Kampf gegen Extremismus weiter geführt werden muss“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski01
(LNP) „Es ist wichtig, dass Innenminister Boris Rhein weiterhin die Aufklärung der NSU-Mordserie mit großem Engagement unterstützt. Auch die von Bund und Ländern abgestimmten Maßnahmen...
Hamburg

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Kurt Duwe erklärt zur Diskussion um Wohnungsbaupolitik in Harburg: / „Wohnungsbau in Harburg war immer ein Stiefkind – stattdessen ist ein nachfrageorientierter Ansatz notwendig!“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski02
(LNP) „Die CDU in Harburg vergießt Krokodilstränen, wenn sie sich über eine zu geringe Zahl von Baugenehmigungen beschwert. Das unrealistische Plansoll von 700 Wohneinheiten pro...