Ein Überlebender berichtet: Veranstaltung 20 Jahre Mölln im Rathaus
(LNP) Knapp zwei Jahrzehnte nach dem Brandanschlag jugendlicher Neonazis auf zwei Wohnhäuser lädt die Bürgerschaftsfraktion unter dem Titel „20 Jahre Mölln – Das Vergangene ist...
Tag : August 21, 2012
Verfassungsschutz umkrempeln, V-Leute abschaffen / Zum Eckpunkte-Papier der SPD zu einer Reform des Verfassungsschutzes erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt
(LNP) „Der Reformvorschlag der SPD geht in die richtige Richtung, aber nicht weit genug. Es ist begrüßenswert, dass die Zusammenarbeit und die parlamentarische Kontrolle des...
Tourismuspolitik / Hartmut Hamerich: Wirtschaftsminister offenbart eingeschränkes Erinnerungsvermögen – Dänen-Ampel startet weitere Attacke auf unser Tourismusgewerbe
(LNP) Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat die heute (21. August 2012) vorgestellte Bundesratsinitiative der neuen Landesregierung zur Abschaffung des...
Nach Giftgasunfall im Rheingau: Obst und Gemüse werden untersucht – GRÜNE: Puttrich soll im nächsten Umweltausschuss berichten
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Umweltministerin Puttrich (CDU) darum, in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag dieser Woche über die Auswirkungen...
Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Kugler: Steuerliche Gleichstellung auch für Homo-Ehen längst überfällig
(LNP) Vor dem Hintergrund der Debatte um Ehegatten-Splitting auch für Homo-Ehen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heike Kugler: „Die steuerliche Gleichstellung...
Sahler-Fesel: Betreuungsgeld birgt unübersehbares Kostenrisiko
(LNP) Anlässlich der heutigen Ausschusssitzung für Integration, Familie, Kinder und Jugend des rheinland-pfälzischen Landtags zum Thema Betreuungsgeld erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie,...
Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MUGV): Älter werden, aber sicher!
(LNP) „Wir wollen den Ursachen von Verletzungen auf den Grund gehen. Verletzungen durch Unfälle und Gewalt lassen sich verhindern. Und dafür sind wir heute hier“,...
EBS / Marius Weiß (SPD): Rechnungshof belegt schwere Versäumnisse der Landesregierung
(LNP) Der SPD-Haushaltspolitiker Marius Weiß hat die heute in der FAZ veröffentlichte Krititk des hessischen Landesrechnungshofes an der Prüfung der European Business School (EBS) durch...
EEG-Förderung/Krise Sovello / Thomas: Fehler darf man gern bei den Herren Schröder und Trittin geltend machen
(LNP) In Hinblick auf die Situation der Solarindustrie hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, Kritik an Bundes- und Landesregierung verbeten. Weiterhin...
Unfall am Rapsfeld: Pflanzenschutzmittel kippt in See bei Neubrandenburg
(LNP) Im südöstlich von Neubrandenburg gelegenen Pragsdorf (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) kippte am Mor-gen eine Pflanzenschutzmittelspritze am Rande eines Rapsfeldes von einer Böschungskante. Die Ursache des...
Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Bierbaum: Linke begrüßt die Initiative des DGB
(LNP) Die LINKE begrüßt die Initiative des DGB für eine neue Arbeitszeitdebatte. Nach Auffassung des parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion, Heinz Bierbaum, bedarf es neuer Arbeitszeitregeln...