EBS – GRÜNE fordern schnelle Auskunft über Bericht des Landesrechnungshofs
(LNP) Nachdem in einem Artikel der FAZ zu lesen ist , dass der Bericht des Landesrechnungshofs zur Förderung der European Business School (EBS) erstellt wurde,...
Tag : August 21, 2012
Noss / Pörksen: Erleichterung für Freiwillige Feuerwehren
(LNP) Carsten Pörksen, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die heute im Ministerrat beschlossene Regelung, dass ehrenamtliche Feuerwehrangehörige...
Amtswechsel an der Spitze des Landesverfassungsgerichts Brandenburg feierlich begangen
(LNP) Im Rahmen einer Festveranstaltung des Landtages Brandenburg wurde heute die Verabschiedung von Rüdiger Postier aus dem Amt und die Einführung von Jes Möller in...
Daniel Günther und Heike Franzen: Gymnasiallehrerausbildung in Kiel ist gut für die Zukunft gerüstet
(LNP) Bei ihrem heutigen Besuch (21. August 2012) im Zentrum für Lehrerbildung (ZfL) der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) informierten sich die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion,...
Ministerpräsident David McAllister: „Wir in Niedersachsen wollen kein CCS und wir bekommen kein CCS!“ / Landesregierung nutzt Länderklausel im CCS-Gesetz des Bundes
(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung ihre Absicht bekundet, ein Landesgesetz zum Thema CCS zu erarbeiten und in den Niedersächsischen Landtag einzubringen. In...
HAPPACH-KASAN: Prozesskennzeichnung für Gentechnik in Lebensmitteln überfällig
(LNP) Zur heutigen von der Umweltorganisation WWF vorgestellten Studie zu Gentechnik in Lebensmitteln erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Die FDP-Bundestagsfraktion...
Mundlos: Einführung bundesweiter Standards für Krebsregister sind ein wichtiger Schritt – allgemeine Meldepflicht soll Datenlage in Niedersachsen weiter verbessern
(LNP) Die stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heidemarie Mundlos, hat heute den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Krebsvorsorge und -therapie von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr begrüßt. Vor...
Millionengrab European Business School (EBS): Und die hessische Kultusministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) schaufelte kräftig mit
(LNP) Der Landesrechnungshof wirft der schwarz-gelben Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Förderung der privaten EBS-Universität vor. Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung hat das Land nicht die...
Umschlagsverbot in Bremischen Häfen / CDU verlangt Bericht zum Verfahren der EU-Kommission
(LNP) Der CDU-Abgeordnete Paul Bödeker verlangt von Senator Martin Günthner (SPD) einen Bericht zum Verfahren, das die EU-Kommission nach der Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes gegen...
Rostock-Lichtenhagen und die Ursachen dürfen nicht nur zum Jahrestag ein Thema sein
(LNP) Zum 20. Jahrestag rassistischer Ausschreitungen gegen Migrantinnen und Migranten in Rostock-Lichtenhagen sehen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern darin bestärkt, weiterhin für einen solidarischen...
Austausch zwischen Verwaltung und Wirtschaft/ Landesregierung beschließt Hospitanzprogramm
(LNP) Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Sitzung ein Hospitanzprogramm Wirtschaft beschlossen. Ziel ist es, den Austausch zwischen Landesverwaltung und Wirtschaft zu fördern. „Der wirtschaftliche...