8 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Waldgesetz – GRÜNE: Ministerin soll Gesetzentwurf zurückziehen und Hausaufgaben machen

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201202

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert auf die Mitteilung von Umweltministerin Puttrich (CDU), zur Novellierung des Waldgesetzes alle Interessengruppen an einen Tisch zu...

Hessen

Hochbunker an Friedberger Anlage – GRÜNE sind erfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung zum Erhalt der Gedenkstätte

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201202

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass ihr Antrag [1] gegen den Verkauf des Hochbunkers an der Friedberger Anlage in...

Hessen

Anhörung: GRÜNE unterstützen Sachkundeprüfung – Abschaffung der Rasseliste wäre falscher Schritt

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201202

(LNP) Nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt die Anhörung zum „Hundegesetz“, dass in Fragen der Hundehaltung in Hessen weiterhin großer Handlungsbedarf besteht. DIE GRÜNEN...

Schleswig-Holstein

Hochschulpolitik / Daniel Günther: Lassen Sie Ihre Bildungsministerin nicht im Regen stehen

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201205

(LNP) Zum Antrag unter TOP 32 – Neuordnung der Lehramtsstudiengänge erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther: „Wir haben es der Koalition heute leicht...

Rheinland-Pfalz

Zum heute eingereichten Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201208

(LNP) „Der Misstrauensantrag ist ein Showantrag. Das weiß Julia Klöckner auch und hat gegenüber Medien bereits eingeräumt, dass sie nicht mit einem Erfolg des Antrags...

Saarland

CDU Saar bleibt bei Nein zur Absenkung des Wahlalters

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201203

(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, hat die Positionierung gegen eine Absenkung des Wahlalters bekräftigt: „Wir bleiben dabei, dass eine Absenkung des Wahlalters...

Hessen

NSU-Morde / Verzerrungen und Unterstellungen der Opposition dienen nicht der Aufarbeitung“ – „Sachliche Berichterstattung und Fakten des Innenministeriums lassen Oppositionstheatralik und Diffamierung ins Leere laufen“

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201204

(LNP) „Obwohl Einigkeit im Hinblick auf erkannte Mängel und eine erforderliche Neuorientierung beim Verfassungsschutz längst besteht, versucht die Opposition die NSU-Morde politisch zu instrumentalisieren. Der...

Berlin

KAI WEGNER EINSTIMMIG VORGESCHLAGEN / CDU-Kreisvorstand nominiert Kai Wegner für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201206

(LNP) Einstimmig hat der Kreisvorstand der CDU Spandau am Montag Abend Kai Wegner für die im September stattfindende Vertreterversammlung als Kandidat für den Bundestagswahlkreis Spandau/Charlottenburg...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Fluglärm: Proteste ernst nehmen – konkrete Lärmmessungen notwendig

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201202

(LNP) Nach dem heutigen Bericht der Landesregierung im Innenausschuss zum militärischen Fluglärm im Saarland fordert die Linksfraktion, die Betroffenen ernst zu nehmen und konkrete Lärmmessungen...

Mecklenburg-Vorpommern

Wesentliche Fragen der Opposition zu den Entwicklungen auf den P+S Werften wurden von der Landesregierung heute nicht beantwortet

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201205

(LNP) Zu der im heutigen Wirtschaftsausschuss besprochenen Thematik zur Entwicklung auf den P+S Werften sagt Jürgen Suhr, Fraktionsvorsitzender: „Aus meiner Sicht deutet immer mehr darauf...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Astrid Schramm: Praxisgebühr und Zuzahlungen endlich abschaffen

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201202

(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Astrid Schramm, bekräftigt erneut die von ihr seit langem geforderte ersatzlose Abschaffung der Praxisgebühr.: „Ich fordere...

Tag : August 23, 2012

Waldgesetz – GRÜNE: Ministerin soll Gesetzentwurf zurückziehen und Hausaufgaben machen

Hochbunker an Friedberger Anlage – GRÜNE sind erfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung zum Erhalt der Gedenkstätte

Anhörung: GRÜNE unterstützen Sachkundeprüfung – Abschaffung der Rasseliste wäre falscher Schritt

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Zum heute eingereichten Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler

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