8 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

NSU Berichtsantrag: Vorwürfe gegen Volker Bouffier (CDU) und den Inlandsgeheimdienst konnten nicht entkräftet werden

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201204

(LNP) Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und den Antworten zum Berichtsantrag der LINKEN betreffend NSU-Mord in Hessen, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer...

Hessen

Alexander Bauer und Klaus Dietz: „Sicherheit der Bürger, Tierwohl und Rechte der Hundehalter abwägen“ – „Praktische Umsetzbarkeit weiter fraglich“

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201203

(LNP) „Im Mittelpunkt der rechtlichen Regelungen zur Haltung von Hunden muss die öffentliche Sicherheit und Ordnung stehen“, waren sich der innenpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion,...

Nordrhein-Westfalen

5. Station Naturerbetour: Natur in der Stadt – Wälder auf ehemaligen Industrieflächen erhalten die Artenvielfalt in der Stadt / Minister Remmel: Tiere und Pflanzen kehren an Orte zurück, die als Lebensraum verloren schienen

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201204

(LNP) Viele ehemalige Industrieflächen im Ruhrgebiet waren in der Vergangenheit „verbotene Stätten.“ Es galten Betretungsverbote auch lange nach Aufgabe vieler Zechen oder Stahlwerke. Wo früher...

Saarland

Piraten begrüßen Vorhaben der Regierung zur Bürgerbeteiligung

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201204

(LNP) Mit einem Schmunzeln nimmt die Piratenpartei Saarland das Vorhaben der Regierung auf, die Hürden für die Volksentscheide zu senken. Hat man doch von Seiten...

Bayern

Barbara Stamm fordert Frauenquote auch für die Wirtschaft / Anlass ist SZ-Führungskräftetreffen mit 30 Männern und vier Frauen

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201203

(LNP) Landtagspräsidentin Barbara Stamm fordert jetzt die Frauenquote für die Wirtschaft. „Bisher war ich da immer noch sehr zurückhaltend, aber jetzt ist das Maß voll“,...

Hessen

Ladenöffnungsgesetz / ROCK: Prävention und Aufklärung statt blinder Aktionismus – SPD-Entwurf fällt im Ausschuss durch

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201203

(LNP) „Mit ihrem Gesetzesentwurf steht die SPD im Sozialausschuss vollkommen alleine. Das ist auch kein Wunder, denn schließlich entbehrt der Vorschlag, den Verkauf von Alkohol...

Bayern

Justizministerin Merk gratuliert zum Ermittlungserfolg im Münchner Stalking-Fall

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201201

(LNP) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk gratuliert Staatsanwaltschaft und Polizei zu ihrem Fahndungserfolg im Fall eines mutmaßlichen Stalkers, der eine 17-jährige junge Frau aus München...

Nordrhein-Westfalen

NRW prüft Raps-Saatgut auf gentechnische Veränderungen – Remmel: „Nordrhein-Westfalen muss gentechnikfrei bleiben“

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201204

(LNP) Die Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen haben 89 Proben von Raps-Saatgut auf gentechnisch veränderte Bestandteile untersucht. Alle Saatgutproben waren unauffällig. „Es ist eine gute Nachricht, dass...

Hessen

Krebserzeugende Mineralfasern / Tobias Eckert (SPD): Vorwürfe gegen die Firma Woolrec konnten nicht ausgeräumt werden

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201206

(LNP) Der Vorwurf der Gesundheitsgefährdung durch die Produktion der Firma Woolrec in Braunfels konnte in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses nicht ausgeräumt werden. „Die Widersprüche...

Hamburg

Überschuss beim Bund, Defizit in Hamburg: „SPD verspielt hier historische Chance“ / Hamburg zum Halbjahr mit Defizit von 40 Mio. Euro augrund stark gestiegener Ausgaben

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201209

(LNP) Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherungen haben im 1. Halbjahr 2012 8,3 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Auch Hamburg hat laut dem Halbjahresabschluss...

Saarland

Verbraucherschutzministerin Rehlinger wirbt für besseren Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Pflegebranche

Frank Baranowski23. August 2012

von Frank Baranowski23. August 201201

(LNP) Auf die besondere Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen und die besondere Bedeutung eines verbesserten Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der Pflege hat Verbraucherschutzministerin...

Tag : August 23, 2012

NSU Berichtsantrag: Vorwürfe gegen Volker Bouffier (CDU) und den Inlandsgeheimdienst konnten nicht entkräftet werden

Alexander Bauer und Klaus Dietz: „Sicherheit der Bürger, Tierwohl und Rechte der Hundehalter abwägen“ – „Praktische Umsetzbarkeit weiter fraglich“

5. Station Naturerbetour: Natur in der Stadt – Wälder auf ehemaligen Industrieflächen erhalten die Artenvielfalt in der Stadt / Minister Remmel: Tiere und Pflanzen kehren an Orte zurück, die als Lebensraum verloren schienen

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