(LNP) Am 23.08.2012 war die Mitgliederversammlung der Grünen Jugend Bonn. Diese Mitgliederversammlung wurde notwendig, da einige unserer Vorstandsmitglieder aus privaten Gründen zurück getreten sind. Wir...
(LNP) „An der Unterfinanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen ändert der Gesetzentwurf der Landesregierung leider nichts“, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger nach...
(LNP) Danny Eichelbaum/Björn Lakenmacher: Landesregierung hat beim Bürokratieabbau versagt – Anzahl der Gesetze und Rechtsverordnungen steigt unter Rot-Rot. Der Landtagssonderausschuss zur Überprüfung von Normen und...
(LNP) Zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des so genannten Hauptstadtvertrages zwischen dem Bund und dem Land Berlin sowie der Vereinbarung mit Brandenburg am Samstag erklärt...
(LNP) „Beim Thema Korruption verschließt das Gesundheitsministerium die Augen und versucht erneut, auf Zeit zu spielen. Währenddessen erhalten viele Patientinnen und Patienten nicht die optimale,...
(LNP) Als „hilfreich und dringend notwendig“ hat der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel die deutliche Kritik von Managern aus der Realwirtschaft an der Zocker-Mentalität...
(LNP) Die FDP Saar fordert die saarländische SPD auf, sich innerhalb der „Großen Koalition“ verstärkt für eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre...
(LNP) Bremens Innen- und Sportsenator Ulrich Mäurer hat angesichts der aktuellen Forderungen der Gewerkschaft der Polizei in Bremen, die Profifußballvereine an den polizeilichen Einsatzkosten zu...
(LNP) Zu dem gestern im Justizausschuss vorgestellten Senats-Konzept zur Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzuges erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Konzept basiert darauf, dass...
(LNP) Ein Déjà-vu im Kavalierhof hatte die ehemalige Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und ehemalige Ministerin für Wissenschaft und Kunst Ruth WAGNER in der vergangenen Woche...