SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg / Nachwuchs bei der SPD-Fraktion
(LNP) Am Sonntag sind der Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion, Jan Balcke, und seine Partnerin Anne zum ersten Mal Eltern geworden. Der gemeinsame Sohn hat am...
Tag : August 27, 2012
Thiele zu Wahlkampfgetöse über Nord-Süd-Dialog
(LNP) Zu den Vorwürfen von SPD und Grünen, die Veranstaltung „Nord-Süd-Dialog“ sei Teil des CDU-Wahlkampfes 2008 gewesen und der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende und heutige Ministerpräsident müsse...
Sachsen-Anhalt verschärft Regeln für Ausführung von Gefangenen
(LNP) Sachsen-Anhalt verschärft die Regeln für die Ausführung von Gefangenen und prüft alle geplanten Ausführungen neu. Damit werden Konsequenzen aus der Entweichung des 36-jährigen Silvio...
Hartz IV: Prozesse vermeiden durch gute Beratung und rechtssichere Bescheide
(LNP) Die Anzahl der Gerichtsverfahren in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz-IV) muss verringert werden. Arbeits- und Sozialminister Günter Baaske: „Die Bescheide müssen rechtssicher und verständlich...
Wasserstandsmeldungen statt Ausbildungsplätze
(LNP) Zu den Pressemeldungen, wonach noch 2.800 Hamburger Jugendliche unmittelbar vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres eine Lehrstelle suchen und diese Zahl erheblich höher ist als...
FDP-FRAKTION IM SÄCHSISCHEN LANDTAG / Herbst: Die sächsische Oberschule wird 2013/14 starten
(LNP) Zu einem heutigen Bericht der „Freien Presse“ mit dem Titel „Die Oberschulreform im Freistaat wackelt gewaltig“, in der der bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des...
Thümler: NPD-Verbotsverfahren – jetzt keine unüberlegten populistischen Entscheidungen treffen
(LNP) Im Vorfeld des morgigen Treffens der Innenminister der Länder hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, vor einem Schnellschuss im Hinblick auf ein...
Sportlerlounge zu Gast in der Imtech-Arena / CDU-Fraktion im Gespräch mit Akteuren des Hamburger Sports
(LNP) Auf Einladung des sportpolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Frank Schira, treffen sich am Dienstag, 28. August 2012, Vertreter von über 100 Sportvereinen und -verbänden zum...
DIE LINKE eröffnet Ausstellung gegen Neofaschismus in Saarbrücken / „Stolperstein“ mit Hakenkreuz geschändet – Verbot der NPD gefordert
(LNP) DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband hat die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ des VVN-BdA, in der VHS-Saarbrücken eröffnet. Bis zum Freitag, 7. September, erwartet die...
Neuordnung des LKVK ist abgeschlossen – Einweihung der zentralen Außenstelle mit Umweltministerin Anke Rehlinger
(LNP) Die Neuordnung der Vermessungs- und Katasterverwaltung des Saarlandes ist mit der Erweiterung und Modernisierung der zentralen Außenstelle in Saarlouis nunmehr abgeschlossen. In den neuen...
Matschie mahnt zu Besonnenheit: „Aufarbeitung des NSU-Terrors nicht parteipolitisch führen“
(LNP) „Die Aufarbeitung des NSU-Terrors muss rückhaltlos erfolgen, aber sie darf nicht zum Gegenstand des Parteienstreits werden.“ Das unterstreicht Thüringens Stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie. Dass...