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23. Oktober 2024

Tag : August 29, 2012

Mecklenburg-Vorpommern

Saalfeld: Vorstoß von SPD und CDU kommt reichlich spät / Johannes Saalfeld zu dem Antrag der Regierungsfraktionen „Abschaffung der beschränkten Gültigkeitsdauer für den § 52a Urheberrechtsgesetz“

Frank Baranowski
(LNP) „Schon 2008 hatte die GRÜNE Bundestagsfraktion einen identischen Antrag eingebracht. Damals lehnten CDU und SPD diesen Antrag ab. Nun kommt der Vorstoß der Regierungsfraktionen...
Thüringen

Wasser und Abwasser: Finanzielle Belastungen reduzieren statt zusätzlicher Abgaben einführen / CDU-Fraktion begrüßt Verzicht der Landesregierung auf eine Wasserentnahmeabgabe

Frank Baranowski
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat den Verzicht der Landesregierung auf eine Wasserentnahmeabgabe ausdrücklich begrüßt. „Zusätzliche Belastungen der Bürger und der Wirtschaft im Bereich Wasser und Abwasser...
Bayern

Landesentwicklung Seehofer und Zeil: „Wir wollen ein schlankes, effizientes und schlagkräftiges Landesentwicklungsprogramm, das Weichen stellt und Freiraum lässt“

Frank Baranowski
(LNP) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil betonen, dass der auf Vorschlag des Wirtschaftsministers vom gesamten Kabinett gebilligte Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP)...