SPD Kassel lobt Occupy Camp
(LNP) Die Kasseler SPD lobt das Engagement der Occupy-Camper während der documenta 13 in Kassel. „Das Occupy-Camp hat Beuys‘ Begriff der Sozialen Plastik alle Ehre...
Tag : August 30, 2012
Köditz: LINKE verlangt Sondersitzung des NSU Ausschusses wegen Sperrung von Akten durch CDU Politiker Schreiber
(LNP) Zur vorläufigen Sperrung von Aktenordnern zur verbotenen Organisation „Blood & Honour“ durch den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses Patrick Schreiber (CDU) erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der...
Minister Duin und Minister Remmel treffen Gouverneur der japanischen Präfektur Fukushima / Kooperation bei Klimaschutz und Medizintechnologie vereinbart
(LNP) Die Landesregierung hat mit der japanischen Präfektur Fukushima eine enge Zusammenarbeit bei der Revitalisierung der Region vereinbart. Das betonten Klimaschutzminister Johannes Remmel und Wirtschaftsminister...
Sylvia Lehmann zur Unterstützung für pflegende Familien / Bessere Bedingungen für die häusliche Pflege schaffen
(LNP) Der Landtag hat am gestrigen Abend einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur flächendeckenden und kontinuierlichen Unterstützung von pflegenden Familien einstimmig angenommen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische...
Frauenerwerbstätigkeit in Hessen entwickelt sich positiv / Hälfte der Teilzeit beschäftigten Frauen wünscht Ausweitung der Arbeitszeit
(LNP) Immer mehr Frauen in Hessen sind erwerbstätig. „Zwischen 2000 und 2010 ist die Erwerbstätigenquote der Frauen von 58,6 Prozent auf 65,6 Prozent gestiegen. Dies...
Anlässlich der Debatte in der heutigen Plenarsitzung zur Aktuellen Stunde zum U 3-Ausbau erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück
(LNP) „Die Versorgungsquote mit Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt in Rheinland-Pfalz derzeit bei 33,2 Prozent. Ausgerechnet der Landesregierung bei diesen Zahlen Versäumnisse vorzuwerfen,...
Misstrauensantrag: Verantwortung light gibt es nicht / Nürburgring-Desaster ist jetzt grüne Politik
(LNP) Die rheinland-pfälzische FDP zeigt sich über den Ausgang des Misstrauensantrags wenig überrascht, trotzdem sei dies ein notwendiger und richtiger Schritt gewesen. „Kaum eine Partei...
Herbst: Zwangsbeglückung der Bürger mit Energiesparlampen schlichtweg unsinnig und unwürdig
(LNP) Vom 1. September dieses Jahres an ist EU-weit auch der Verkauf von Glühlampen unter 60 Watt verboten. Dazu erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der...
Karlowski: Änderungsanträge der GRÜNEN stellen gentechnikfreien Anbau von Eiweispflanzen sicher
(LNP) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass sich der Landtag mit dem Anbau heimischer Eiweißpflanzen beschäftig. Bisher importiert Deutschland große Mengen pflanzlicher Rohstoffe, in...
Landtag hat Anpassung der Abgeordnetenentschädigung entsprechend der Einkommensentwicklung beschlossen
(LNP) Nach der gestrigen 1. Lesung des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und der heutigen 2. Lesung, haben die Mitglieder des Landtages Brandenburg in...
Gesundheitsschädliche Mineralfasern bei Woolrec / Tobias Eckert (SPD): Wird die Ministerin erneut Antworten verweigern?
(LNP) Nachdem die Landesregierung und das zuständige Regierungspräsidium in der Umweltausschusssitzung der vergangenen Woche die Beantwortung der meisten Fragen zur Produktion der Firma Woolrec in...