(LNP) Aufgrund der andauernden Krise am Nürburgring muss der rheinland-pfälzische Landtag heute über die Aktivierung einer Risikorücklage in Höhe von 254 Mio. Euro entscheiden. Aus...
(LNP) Die „Neuauflage der integrationspolitischen Leitlinien der SPD-Landtagsfraktion“ hat der integrationspolitische Sprecher der Gerhard Merz am Mittwoch in Wiesbaden vorgestellt. „Bereits 2010 haben wir als...
(LNP) Das Mühldorfer Unternehmen Ceralia Getreideprodukte GmbH ist das jüngste Mitglied im Umweltpakt Bayern. „Bayern setzt auf nachhaltiges Wirtschaftswachstum in Einklang mit Umwelt- und Klimaschutz....
(LNP) Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen (GJN) klagt im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen Schikanen ihrer Kundgebung. Florian Thielebörger, Mitglied im Landesvorstand, Anmelder und Kläger,...
(LNP) Staatssekretär Adler: Bundesfinanzierung muss auch in Zukunft gesichert sein. Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW...
(LNP) Die saarländische Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Yvonne Ploetz, wirft der Bundesregierung beim Umgang mit dem Atomkraftwerk Cattenom unverantwortliche Politik vor. „Die Regierung entzieht sich völlig...
(LNP) Aufgrund einer „Klarstellung“ durch das sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) an die Landkreise und kreisfreien Städte erhalten Kinder, die Leistungen aus dem...
(LNP) Die Kritik aus Reihen der Politik am Sport- und Bäderamt wegen der bislang an einzelnen Tagen geschlossenen Freibäder ist für den Vorsitzenden des Fachausschusses...
(LNP) Mit rund 2,2 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Bayern in diesem Jahr den Festspielbetrieb am Grünen Hügel. Außerdem wird der Freistaat zum knapp 15...
(LNP) Frühschicht für Erwin Sellering und Manuela Schwesig – gemeinsam besuchten der Ministerpräsident und die Familienministerin heute um 7.30 Uhr die Kita „Kirschblüte“ in Schwerin....
(LNP) Zur Lage der Förderbank ISB erklärt die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke: „Julia Klöckner weiß nicht wovon sie spricht. Sie lanciert ein undifferenziertes Auftragsgutachten der...