8 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Ministerpräsident Haseloff begrüßt Entscheidung der Gläubigerversammlung von Q-Cells

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201203

(LNP) „Ich bin über die Entscheidung hocherfreut. Das ist eine wichtige Weichenstellung für Sachsen-Anhalt als Standort von Zukunftstechnologien. Ich freue mich für die Mitarbeiter von...

Mecklenburg-Vorpommern

Junge Union Rostock fordert Entfernung der „Gedenktafel“ am Rathaus

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201202

(LNP) Mit Befremden hat die Junge Union Rostock feststellen müssen, dass am Wochenende eine höchst umstrittene „Gedenktafel“ am Rostocker Rathaus angebracht wurde. „Die Gedenktafel kann...

Saarland

Barrierefreiheit: Piratenpartei Saarland fordert SMS-Notrufsystem

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201202

(LNP) Die Piratenpartei Saarland setzt sich für die Einführung eines barrierefreien Notruf- und Informationssystem ein, das per Mobilfunk bedient werden kann. Ein entsprechender Antrag wurde...

Rheinland-Pfalz

Rentenversicherung / Malu Dreyer: Senkung des Beitragssatzes ist Irrweg

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201201

(LNP) Als „Irrweg“ bezeichnete die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz die von der Bundesregierung beabsichtigte Senkung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Rentenversicherung von derzeit...

Rheinland-Pfalz

Brück/Oster: Die SPD steht zur gebührenfreien Bildung

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201205

(LNP) „Die Bereitstellung eines qualitativ hochwertigen Unterrichtsangebots ist eine zentrale Säule für mehr Chancengerechtigkeit. Daher ist es wichtig, dass die Unterrichtsversorgung zu Beginn dieses Schuljahres...

Hamburg

Unterbringung ehemals Sicherungsverwahrter: Bewährtes Konzept an neuem Standort fortführen – Anwohnerinteressen im Blick behalten

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201203

(LNP) „Der Senat hat mit der vorgelegten Anschlussunterbringung der ehemals Sicherungsverwahrten in Moorburg eine vertretbare Lösung vorgestellt, die wir unterstützen“, erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht...

Hamburg

CDU: Heimlich ausgeklüngelt – Moorburger bestürzt über Senatsbeschluss

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201206

(LNP) Erst am vergangenen späten Freitagnachmittag hat der Senat die Öffentlichkeit darüber informiert, die ehemaligen Sicherungsverwahrten von Jenfeld nach Moorburg umzusiedeln. Anlässlich dieser Entscheidung hat...

Hessen

Landesvertretung in Brüssel / NOLL: Rechnungshof bestätigt Entscheidung eindeutig – Neue Landesvertretung in vorbildlichem Gebäude

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201206

(LNP) „In seinem Bericht lässt der Rechnungshof keinen Zweifel daran, dass die bisherigen Räumlichkeiten der Landesvertretung in Brüssel weder für die alltägliche Arbeit ausreichend sind,...

Hessen

Regionalfonds und Fluglärm: 4.300 Euro reichen noch nicht einmal für zwei Lärmschutzfenster

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201204

(LNP) Anlässlich der Ankündigung des Forums Flughafen und Region (FFR), vom Fluglärm besonders schwer betroffene Anwohner einen Zuschuss von bis zu 4.350 Euro für Schalldämmungsmaßnahmen...

Sachsen-Anhalt

Mormann: Entscheidung der Gläubigerversammlung und Übernahme von Q-Cells durch Hanwha erlauben positiven Blick in die Zukunft

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201205

(LNP) Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die...

Mecklenburg-Vorpommern

Saalfeld: Vorstoß von SPD und CDU kommt reichlich spät / Johannes Saalfeld zu dem Antrag der Regierungsfraktionen „Abschaffung der beschränkten Gültigkeitsdauer für den § 52a Urheberrechtsgesetz“

Frank Baranowski29. August 2012

von Frank Baranowski29. August 201203

(LNP) „Schon 2008 hatte die GRÜNE Bundestagsfraktion einen identischen Antrag eingebracht. Damals lehnten CDU und SPD diesen Antrag ab. Nun kommt der Vorstoß der Regierungsfraktionen...

Monat : August 2012

Ministerpräsident Haseloff begrüßt Entscheidung der Gläubigerversammlung von Q-Cells

Junge Union Rostock fordert Entfernung der „Gedenktafel“ am Rathaus

Barrierefreiheit: Piratenpartei Saarland fordert SMS-Notrufsystem

Rentenversicherung / Malu Dreyer: Senkung des Beitragssatzes ist Irrweg

Brück/Oster: Die SPD steht zur gebührenfreien Bildung

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