8 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Pellmann: DGB-Rentenkonzept Schritt in die richtige Richtung / Linksfraktion fordert sächsische Initiative gegen Altersarmut

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201203

(LNP) Nachdem der Bundesvorstand des DGB bereits vor einigen Wochen ein Rentenkonzept veröffentlicht hat, hat der DGB Sachsen davon abgeleitet wichtige rentenpolitische Forderungen für den...

Saarland

Bundesforschungsministerium billigt 2. Phase des Software-Spitzenclusters

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201202

(LNP) Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer: Informatikland Saarland zeigt erneut seine Exzellenz. Fachgutachter und internationale Jury sind sich einig: Die zweite Phase des Software-Spitzenclusters, an dem sich...

Hamburg

SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg / Wir halten Wort: Bundesratsinitiative stärkt die Anerkennung von Integrationsleistungen

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201203

(LNP) Zu der heute vom Senat beschlossenen Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes erklärt Kazim Abaci, Fachsprecher Integration der SPD-Fraktion: „Wir halten Wort – wir haben...

Berlin

Nur Flickschusterei statt notwendiger Reformen

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201202

(LNP) „Bahr will alles weitgehend beim Alten lassen und nur kleine Korrekturen im bestehenden System vornehmen. Es ist zu bezweifeln, dass auf diese Weise das...

Hessen

Schulverwaltungsreform / Heike Habermann (SPD): Kultusministerin Beer muss schwarz-gelben Unsinn stoppen

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201202

(LNP) Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat Kultusministerin Nicola Beer dazu aufgefordert, das von Schwarz-Gelb vorgelegte Schulverwaltungsreformgesetz zu stoppen. „Der Gesetzentwurf zur Reform...

Thüringen

Verbalattacken und Alleingänge von Frau Marx inakzeptabel / Jörg Kellner: Wir wollen eine umfassende und seriöse Aufklärung

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201205

(LNP) „Die Alleingänge und Verbalattacken von Frau Marx sind unerträglich und nicht mehr zu akzeptieren.“ Das sagte der Obmann der CDU-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Jörg Kellner,...

Sachsen

Zastrow: Sachsen muss Garant für schuldenfreien Haushalt und solide Finanzpolitik bleiben – FDP-Landtagsfraktion berät auf Klausurtagung über Landeshaushalt, Oberschul-Reform und Energiepolitik

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201206

(LNP) Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag berät ab heute auf einer Klausurtagung in Bad Schandau über den Landeshaushalt, die Oberschul-Reform und die künftige sächsische Energiepolitik....

Hessen

Rentsch verweigert Lärmschutz auf nächtlichen Straßen Frankfurts – GRÜNE: FDP gehen Wirtschaftsinteressen vor Gesundheitsinteressen der Bevölkerung

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201205

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Weigerung von Verkehrsminister Rentsch (FDP) den Frankfurter Modellversuch für Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptstraßen zu...

Hessen

Verfassungsschutz / Nancy Faeser (SPD): Innenminister Rhein muss sich für sinnvollen Umbau des Verfassungsschutzes einsetzen

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201204

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat anlässlich der Innenministerkonferenz in Berlin auf den dringenden Handlungsbedarf bei der Umbildung des Verfassungsschutzes hingewiesen. „Dass...

Brandenburg

Zum Ausbruch aus der JVA Wriezen / Danny Eichelbaum: Herr Schöneburg, es reicht! – Linke Strafvollzugspolitik ist gescheitert

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201203

(LNP) Zum Ausbruch eines verurteilten Mörders aus der JVA Wriezen erklärt der Rechtsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum: „Das ist mittlerweile der 10. Gefängnisausbruch in Brandenburg...

Rheinland-Pfalz

14. Paralympische Spiele: GRÜNE freuen sich auf spannende und faire Wettkämpfe

Frank Baranowski28. August 2012

von Frank Baranowski28. August 201203

(LNP) Zu der Eröffnung der 14. paralympischen Spiele erklärt Britta Steck, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Die Paralympics sind eines der größten Ereignisse im...

Monat : August 2012

Pellmann: DGB-Rentenkonzept Schritt in die richtige Richtung / Linksfraktion fordert sächsische Initiative gegen Altersarmut

Bundesforschungsministerium billigt 2. Phase des Software-Spitzenclusters

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