9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Theisinger-Hinkel: Flächendeckende Altersarmut verhindern / LINKE: Rückkehr zur alten Rentenformel und Mindestlohn von 10.- Euro

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201206

(LNP) Nach den bekannt gewordenen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums wird in absehbarer Zeit mindestens jeder fünfte Rentenberechtigte eine Rente unterhalb der Armutsgrenze erhalten und, so die...

Hessen

Befristete Rechtsvorschriften / Heike Hofmann (SPD): Sogenannter Bürokratieabbau bringt nur zusätzlichen bürokratischen Kontrollaufwand

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201204

(LNP) Bei der Plenardebatte zum Gesetz zur Entfristung und Veränderung der Geltungsdauer von Rechtsvorschriften hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann darauf hingewiesen, dass...

Hessen

Lebensmittelspenden / Wolfgang Decker (SPD): Umsatzsteuer auf Lebensmittelspenden gefährdet die wichtigen Tafeln

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201204

(LNP) Der hessische SPD-Abgeordnete Wolfgang Decker hat davor gewarnt, durch eine Besteuerung von Lebensmittelspenden die Wohltätigkeitsorganisation der Tafeln zu gefährden. „An vielen Orten unseres Landes...

Nordrhein-Westfalen

Minister Remmel: „Nordrhein-Westfalen leistet Pionierarbeit für die Klimaschutzpolitik“

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) Landesregierung startet Erarbeitung des Klimaschutzplans in einem umfangreichen Dialog- und Beteiligungsprozess. Sechs Arbeitsgruppen beraten ab Dienstag über Strategien und Maßnahmen zur Realisierung der Klimaschutzziele...

Hessen

Bildungspolitik / DÖWELING: Die FDP macht in Hessen Schule – Für die hessischen Schülerinnen und Schüler

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) „Wir haben in Hessen bewiesen, dass es trotz des Ziels der Haushaltskonsolidierung möglich ist, eben nicht an der Bildung zu sparen. Dieses Beispiel sollte...

Brandenburg

Mike Bischoff zur heutigen Presseerklärung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ludwig / Nehmen Sie Haltung an, Frau Dr. Ludwig

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, erklärt zur ersten offiziellen Presseerklärung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ludwig nach Rückkehr auf die politische Bühne: „Der Anstand...

Sachsen-Anhalt

Finanzausgleichsmasse steigt auf 1,6 Milliarden Euro im nächsten Jahr / Schröder: FAG-Entwurf des Kabinetts gute Grundlage für weitere Beratung

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201204

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, André Schröder, hat sich klar zu der grundsätzlichen Systematik des FAG bekannt. Durch wesentliche Änderungen vor der heutigen...

Saarland

Untersuchungsausschuss Vierter Pavillon – Piratenfraktion zur Anhörung Melchers: „Wenig ertragreich“

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201201

(LNP) Die Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes zur öffentlichen Anhörung des ehemaligen Vorsitzenden der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz Dr. Ralph Melcher am heutigen Dienstag, 4.9.2012: „Herr...

Rheinland-Pfalz

Gemeinsame Sitzung von Kabinett und DGB / Beck und Muscheid: Mindeststandards für Arbeitnehmerrechte garantieren

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201200

(LNP) „Die rheinlandpfälzische Landesregierung und der Deutsche Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz setzen sich ein für eine Europäische Sozialunion, die die Politik stärker an den Bedürfnissen der Menschen...

Brandenburg

Die Umsetzung der Inklusion ist verbindliches Menschenrecht / Büttner: Versäumnisse der Landesregierung sind kein Grund, von den Vereinbarungen der UN-Konvention abzuweichen

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201204

(LNP) Zur aktuellen Diskussion um die Umsetzung der Inklusion erklärt der Vorsitzende und bildungspoltische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Andreas Büttner: „In der Behindertenrechtskonvention...

Hessen

Schwarz-gelbe Bildungspolitik: Realitätsverlust oder Ignoranz? / Kultusministerin Nicola Beer (FDP) muss ihre rosarote Brille abnehmen und in den Abgrund schwarz-gelber Bildungspolitik blicken

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) Zur Regierungserklärung von Hessens Kultusministerin Nicole Beer (FDP) erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Realität und Regierungserklärung könnten...

Tag : September 4, 2012

Theisinger-Hinkel: Flächendeckende Altersarmut verhindern / LINKE: Rückkehr zur alten Rentenformel und Mindestlohn von 10.- Euro

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Minister Remmel: „Nordrhein-Westfalen leistet Pionierarbeit für die Klimaschutzpolitik“

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