9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber / Hamburg und Berlin starten gemeinsame Bundesratsinitiative

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) Der Hamburger Senat startet – gemeinsam mit dem Berliner Senat – eine Bundesratsinitiative, um mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber zu schaffen. Durch eine Entschließung des...

Hessen

Asylpolitik / Ernst-Ewald Roth (SPD): Innenminister stellt frühzeitige Bescheidung bei Rücküberstellungen in Aussicht

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) „Erfreut“ zeigte sich der Integrations- und Asylpolitiker Ernst-Ewald Roth über die Antwort des hessischen Innenministers Boris Rhein auf die Frage, ob auch die Hessische...

Bremen

Konjunkturprogramm II – ein voller Erfolg / Finanzsenatorin legt Abschlussbericht vor

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201204

(LNP) Das in 2009 gestartete Konjunkturprogramm II ist erfolgreich abgeschlossen. Die Mittel in Höhe von 117,9 Millionen Euro sind bis auf einen minimalen Restbetrag in...

Hessen

Hans-Jürgen Irmer: „Spitzenwerte für hessische Bildungspolitik unter CDU-geführter Landesregierung“ – „Hervorragende Startbedingungen garantieren optimale Bildung der hessischen Schülerinnen und Schüler“

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201206

(LNP) „Zu keiner Zeit in der Geschichte unseres Bundeslandes haben die Schülerinnen und Schüler in Hessen so gute Unterrichtsbedingungen an den Schulen vorgefunden, wie zum...

Niedersachsen

Landesregierung beschließt Fortschreibung der IT-Strategie in der Landesverwaltung

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann die Fortschreibung der strategischen Ziele für den Einsatz der Informationstechnik...

Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels zur geplanten Entlastung der Lehrer

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201206

(LNP) „Schulsenator sollte nicht an den falschen Stellen entlasten“. „Es ist gut, dass Schulsenator Rabe endlich über eine Entlastung der Lehrer nachdenkt, so wie es...

Hessen

Regierungserklärung der Kultusministerin zum Schuljahresbeginn: Neue Ministerin, alte Rede – Probleme des Bildungssystems weiter ungelöst

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) „Die Ministerin ist neu, aber die Rede war alt“, kommentiert der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner die erste Regierungserklärung...

Hessen

SPD beantragt Beratung des Scheiterns der Landesregierung beim UKGM

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201204

(LNP) Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat beantragt, das Scheitern des Ministerpräsidenten Bouffier und seiner Landesregierung beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg noch in dieser Plenarwoche zum Thema zu machen....

Hessen

PIRATEN kritisieren den FDP-Antrag zur zentralen Unterbringung von Asylsuchenden

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201205

(LNP) Die Piratenfraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises sehen den Antrag der FDP zur zentralen, kommunenübergreifenden Unterbringung von Asylsuchenden als einen Schritt in die falsche Richtung....

Hessen

Regierungserklärung / Heike Habermann (SPD): Hessens Schulpolitik ist mehr Schein als Sein

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201201

(LNP) Bei der Plenardebatte zur heutigen Regierungserklärung zum Thema Schule hat die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann die hessische Schulpolitik als „mehr Schein als...

Bremen

Strohmann: Rot-Grün gefährdet Ziele beim ÖPNV-Ausbau

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) „Wenn wir mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf die Bahn bewegen wollen, muss Rot-Grün den Zank um die Verlängerung der Linien 1 und...

Tag : September 4, 2012

Mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber / Hamburg und Berlin starten gemeinsame Bundesratsinitiative

Asylpolitik / Ernst-Ewald Roth (SPD): Innenminister stellt frühzeitige Bescheidung bei Rücküberstellungen in Aussicht

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