9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

GRUSS: Erfolge in der Bildungspolitik sind Ergebnis liberaler Politik

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) Zum Beginn des neuen Kindergartenjahres erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß: „In der Kinderbetreuung steht Bayern so...

Thüringen

Für Kellner wirft hohe V-Leute-Konzentration im THS Fragen auf / Innenminister Geibert zieht mit zentraler Steuerung des V-Leute-Einsatzes die richtigen Konsequenzen

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201205

(LNP) „Es ist richtig, den Einsatz von V-Leuten deutschlandweit zentral zu organisieren, so wie vom Thüringer Innenminister vorgeschlagen.“ Das hat der Obmann der CDU-Fraktion im...

Thüringen

Absage an einen Solidarpakt III / Mohring: Förderung nach regionalem Bedarf statt Himmelsrichtung

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201201

(LNP) „Nach dem Ende des Solidarpakts II muss der regionale Bedarf und nicht die Himmelsrichtung über eine gezielte Förderung entscheiden.“ Das hat der Vorsitzende der...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zur Kritik von MdL Annette Karl hinsichtlich der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms / Zeil: „LEP ist Regelung mit Augenmaß“

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201205

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil weist die Vorwürfe von MdL Annette Karl in der heutigen SPD-Pressekonferenz zum Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) zurück. „Hätte Frau...

Hessen

GREILICH: „Auch wenn einige uns gerne abschreiben würden, machen unsere Ideen in Hessen Schule!“

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201201

(LNP) „Unsere Ideen machen in Hessen Schule und davon profitieren Schüler, Lehrer und Eltern. Denn dank der engagierten Bildungspolitik der beiden FDP-Kultusministerinnen Dorothea Henzler und...

Hamburg

Hapag-Lloyd und HSH Nordbank: CDU fordert Risikoanalyse für alle städtischen Investments / Zu den heutigen Äußerungen des Finanzsenators zu Hapag-Lloyd und zur HSH Nordbank erklärt Roland Heintze, Haushaltssprecher der CDU-Fraktion

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) „Ob die Anteilsaufstockung bei Hapag-Lloyd gut angelegtes Geld ist, wird sich erst noch zeigen. Der Finanzsenator ist gut beraten, sich an seine eigene Empfehlung...

Niedersachsen

Ministerpräsident David McAllister und Finanzminister Hartmut Möllring: „Wir setzen den Konsolidierungspfad konsequent fort“

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den „Stabilitätsbericht 2012“ beschlossen. Dieser Bericht bildet die Grundlage für den dritten Durchgang der jährlichen Beratungen...

Niedersachsen

Landesregierung verabschiedet aktualisiertes Landes-Raumordnungsprogramm

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201203

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung einen von Raumordnungsminister Gert Lindemann vorgelegten Entwurf für die Aktualisierung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) beschlossen. Das LROP koordiniert...

Hessen

Antrag zur Denkpause Landesschulamt von CDU und FDP

Frank Baranowski4. September 20121. Oktober 2016

von Frank Baranowski4. September 20121. Oktober 201604

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sicher, dass die schwarz-gelbe Koalition ihre Probleme mit dem Landesschulamt nicht durch Vertagung los werden. DIE GRÜNEN...

Hessen

Lärmaktionsplan enthält falsche Angaben / „Täuschen, tricksen und tarnen“ bleibt eine Konstante beim Flughafenausbau

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201206

(LNP) Bereits eine erste Durchsicht des gestern erschienenen Lärmaktionsplanes für den Frankfurter Flughafen offenbart große Mängel. Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer...

Sachsen-Anhalt

Kolb verabschiedet Präsident des Landesarbeitsgerichts in den Ruhestand

Frank Baranowski4. September 2012

von Frank Baranowski4. September 201202

(LNP) Der Präsident des Landesarbeitsgerichts Halle, Werner Zink, tritt in den Ruhestand. Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb übergab dem Juristen, der das Obergericht seit 2006...

Tag : September 4, 2012

GRUSS: Erfolge in der Bildungspolitik sind Ergebnis liberaler Politik

Für Kellner wirft hohe V-Leute-Konzentration im THS Fragen auf / Innenminister Geibert zieht mit zentraler Steuerung des V-Leute-Einsatzes die richtigen Konsequenzen

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