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23. Oktober 2024

Tag : September 12, 2012

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu Vorschlägen der EU-Kommission zur europäischen Bankenaufsicht / Zeil: „Gründlichkeit statt Hauruckverfahren“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski05
(LNP) Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) kritisiert das schnelle Vorpreschen von Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei der Etablierung einer europäischen Bankenaufsicht:...
Schleswig-Holstein

Europäischer Stabilitätsmechanismus / Urteil Bundesverfassungsgericht / Wolfgang Kubicki: Deutschlands Chance für ein klares Bekenntnis zu Europa

Frank Baranowski
von Frank Baranowski03
(LNP) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Vertrag ist...
Schleswig-Holstein

Zur Situation der Kieler Industriebetriebe erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher von SPD, Hans-Werner Tovar, Bündnis 90/Die GRÜNEN, Lutz Oschmann, sowie Antje Danker vom SSW

Frank Baranowski
von Frank Baranowski02
(LNP) „Die Kieler Industriebetriebe haben weiterhin große Bedeutung für die regionale Wirtschaft. In vielen Technologie-Bereichen spielen Kieler Firmen in der oberen Liga. Mit Voith und...
Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Rettungsfond ESM / Zeil: „ESM darf nicht zum Trojanischen Pferd der Transferunion werden“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski02
(LNP) Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Rettungsfonds. „Der ESM und der Fiskalpakt enthalten wichtige...