9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: ESM-Urteil bestätigt Vorrang des Politischen

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201203

(LNP) Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den europäischen Rettungsmechanismus und den Fiskalpakt erklärt die bayerische FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Das Bundesverfassungsgericht hat den Vorrang...

Hamburg

FDP-Wirtschaftssprecher Kluth zum Antrag Unternehmensbeteiligungen überprüfen

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201203

(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth sagt in der heutigen Debatte zum FDP-Antrag „Öffentliche Unternehmen...

Saarland

ESM-Urteil: Piratenfraktion Saar sieht sich durch Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201202

(LNP) Die Piratenfraktion Saar ist grundsätzlich erleichtert über die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). „Wir hatten bereits mehrfach das Fehlen parlamentarischer Kontrolle beim...

Hamburg

Etatplan der Wissenschaftsbehörde im Haushaltsausschuss durchgefallen / Auf Antrag der CDU werden Beratungen vertagt

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201202

(LNP) Gestern Abend sollte der Haushaltsausschuss der Bürgerschaft eigentlich den Haushaltsplan-Entwurf der Wissenschaftsbehörde beraten. Die Qualität des vorgelegten Plans ließ jedoch sehr zu wünschen übrig....

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil unterstützt seinen sächsischen Amtskollegen Morlok in der Forderung nach rascher Reform des EEG / Zeil: „Bei erneuerbaren Energien endlich mehr Markt wagen“

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201203

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil begrüßt ausdrücklich den Vorstoß seines sächsischen Amtskollegen Sven Morlok, die festen Einspeisetarife des EEG durch ein Quotenmodell zu ersetzen. „Ich...

Hessen

Nach dem Urteil aus Karlsruhe: Demokratische Institutionen müssen sich von den Finanzmärkten emanzipieren

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201201

(LNP) Anlässlich des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Klage gegen den ESM und den Fiskalpakt erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen...

Hessen

Betriebserlaubnis für geschützte Unterbringung in Sinntal Ralf-Norbert Bartelt: Wir wollen Kindern und Jugendlichen helfen, ihr Leben zu meistern – Intensivpädagogische Betreuung als Unterstützung für Jugendliche

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201202

(LNP) „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen helfen, ihr Leben zu meistern. Aber es gibt immer wieder Jugendliche mit einem besonderen Betreuungsbedarf. Um eine Selbst-...

Hessen

Geschlossenes Jugendheim in Sinntal – GRÜNE: Falsche Prioritäten in der Jugendhilfe

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201203

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Eröffnung des geschlossenen Jugendheimes in Sinntal und kritisiert es als „Parteipolitik auf dem Rücken der Jugendlichen“....

Bremen

Bremer Open-Data-Strategie trägt Früchte / Datensätze der Verwaltung werden für Apps genutzt

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201202

(LNP) Wie beantrage ich einen Reisepass? Wo finde ich die nächste Toilette? Wann ist die Stadtbibliothek geöffnet? Auf solche und andere Fragen gibt jetzt eine...

Bayern

ESM-LEAK: Piratenpartei Bayern veröffentlicht unter Verschluss gehaltene ESM-Dokumente

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201204

(LNP) Die Piraten in Bayern veröffentlichen ab heute insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden sind....

Brandenburg

Potsdam bekennt Farbe – Piratenpartei Brandenburg zeigt orange und unterstützt „Potsdam nazifrei“

Frank Baranowski12. September 2012

von Frank Baranowski12. September 201202

(LNP) Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ [1] hat alle Brandenburgerinnen und Brandenburger zum „friedlichen, gewaltfreien und kreativen Protest“ gegen einen für den 15. September 2012...

Tag : September 12, 2012

LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: ESM-Urteil bestätigt Vorrang des Politischen

FDP-Wirtschaftssprecher Kluth zum Antrag Unternehmensbeteiligungen überprüfen

ESM-Urteil: Piratenfraktion Saar sieht sich durch Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt

Etatplan der Wissenschaftsbehörde im Haushaltsausschuss durchgefallen / Auf Antrag der CDU werden Beratungen vertagt

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil unterstützt seinen sächsischen Amtskollegen Morlok in der Forderung nach rascher Reform des EEG / Zeil: „Bei erneuerbaren Energien endlich mehr Markt wagen“

Nach dem Urteil aus Karlsruhe: Demokratische Institutionen müssen sich von den Finanzmärkten emanzipieren

Betriebserlaubnis für geschützte Unterbringung in Sinntal Ralf-Norbert Bartelt: Wir wollen Kindern und Jugendlichen helfen, ihr Leben zu meistern – Intensivpädagogische Betreuung als Unterstützung für Jugendliche

Geschlossenes Jugendheim in Sinntal – GRÜNE: Falsche Prioritäten in der Jugendhilfe

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Potsdam bekennt Farbe – Piratenpartei Brandenburg zeigt orange und unterstützt „Potsdam nazifrei“

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

BSE-Gefahr: Wirkstoffe aus Nervengewebe vom Rind unzulässig

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

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