9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Bedingungslose Solidarität! Ohne wenn und aber – mit allen Opfern von faschistischen Übergriffen

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201201

(LNP) Alexander Frehse, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE Brandenburg, erklärt zu dem Angriff von Nazis auf einen Kommunalpolitiker der Linken in Jüterbog: Der Angriff von...

Nordrhein-Westfalen

Jens Kamieth: Bei der Unterbringung von Sicherungsverwahrten läuft Minister Kutschaty die Zeit davon

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201202

(LNP) Wie die Medien heute berichten, ist der Neubau einer zentralen Unterbringungseinrichtung für 150 Sicherungsverwahrte in der JVA Werl aus denkmalschutzrechtlichen Gründen gestoppt worden. Jens...

Hamburg

Aydan Özoguz wird Vorsitzende der neuen Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der Hamburger SPD

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Am 03. September hat sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt gegründet. Zur Vorsitzenden wurde die stellvertretende Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz gewählt. Özoguz, die...

Bayern

KÖRBER: Klares Bekenntnis zur Stärkung nachhaltiger Infrastruktur

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201204

(LNP) Anlässlich der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages zum Einzelplan 12 Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian Körber: „Wir legen mit...

Nordrhein-Westfalen

Josef Wirtz: Bergbaugutachten verdeutlicht gravierende Organisationsfehler der Bezirksregierung Arnsberg

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201202

(LNP) Die Bezirksregierung Arnsberg hat bei der Technischen Universität Clausthal ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Ursachen für Bodenbewegungen außerhalb der Nulllinie des Bergwerks...

Bayern

Durchbruch bei Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes / Hessel: „Vorrang für Unternehmertum“

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201202

(LNP) Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel begrüßt die Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs. Nach intensiven Verhandlungen haben sich heute die Bundestagsfraktionen mit den Bundesländern auf einen Kompromiss beim...

Schleswig-Holstein

Justizpolitik / Barbara Ostmeier: Erklärung der Richtervereinigung gibt Anlass zu Nachfragen an die Justizministerin

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201204

(LNP) Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, sieht in der heutigen (13. September 2012) Presseerklärung der „Neuen Richtervereinigung“ zum Verdacht der...

Hamburg

Senatorin Stapelfeldt begrüßt 80 Kulturjournalisten aus über 30 europäischen Ländern

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat heute zum Auftakt der Tagung des Online-Magazins EUROZINE einen Empfang im Hamburger Rathaus ausgerichtet. Auf der...

Bremen

Drohende Budgetüberschreitung / Piontkowski: Stabilitätsbericht ist kein Grund zum Jubeln

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) „Die Haushaltslage Bremens ist wahrlich kein Grund zum Jubeln“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Gabi Piontkowski, zum Stabilitätsbericht von Finanzsenatorin Karoline Linnert. Es...

Hamburg

8. Verbraucherschutzministerkonferenz / Ministertreffen unter Hamburger Vorsitz mit zahlreichen Beschlüssen zum gesundheitlichen und wirtschaftlichen Verbraucherschutz

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Vom 12. bis 14. September 2012 fand in Hamburg die 8. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) statt. Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Verbraucherschutz der...

Brandenburg

Geplanter Tagebau Welzow-Süd II: Piratenpartei Brandenburg übt Kritik am Erörterungsverfahren und spricht sich gegen die Erschließung von neuen Braunkohleabbaugebieten aus

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201204

(LNP) Die Piratenpartei Brandenburg übt zum Abschluss des Erörterungstermins zum Braunkohlenplanverfahren für den geplanten Tagebau Welzow-Süd II scharfe Kritik. »Weder wurde den Anwesenden eine systematische...

Tag : September 14, 2012

Bedingungslose Solidarität! Ohne wenn und aber – mit allen Opfern von faschistischen Übergriffen

Jens Kamieth: Bei der Unterbringung von Sicherungsverwahrten läuft Minister Kutschaty die Zeit davon

Aydan Özoguz wird Vorsitzende der neuen Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der Hamburger SPD

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