CDU: Kritik von Hamburgs Richtern berechtigt
(LNP) Hamburgs Richterinnen und Richter arbeiten an der Belastungsgrenze – das geht aus den Haushaltsberatungen des Justizausschusses sowie aus heutigen Medienberichten hervor. Die Gründe: Aufwendige...
Tag : September 17, 2012
Willkommen in Nordrhein-Westfalen / Besonders schutzbedürftige Personen aus Tunesien sind in NRW angekommen
(LNP) Heute sind 41 schutzbedürftige Personen afrikanischer Herkunft aus dem Flüchtlingslager Shousha in Tunesien, in Nordrhein-Westfalen eingetroffen. Sie werden in neun Städten Aufnahme finden, darunter...
Aus Anlass der heutigen Pressekonferenz der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats Deutschland, Prof. Dr. Kurt Lauk: Härtetest für Europa steht uns noch bevor
(LNP) Auf ihrer heutigen Sommerpressekonferenz nennt Bundeskanzlerin Merkel zurecht die Stärkung der demokratischen Legitimation als Schwerpunkt zur Überwindung der EU-Schuldenkrise. Auch der Wirtschaftsrat prangert dieses...
Bernd Siebert: Nägel mit Köpfen machen
(LNP) Mit der Konkretisierung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bereich der unbemannten Luftfahrt nimmt ein europäisches MALE UAS-Programm zunehmend Gestalt an. Die Unterzeichnung einer weitergehenden Absichtserklärung...
Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth zum Streit um die Windmesse
(LNP) „SPD-Wirtschaftsminister sind Windmacher, aber keine Problemlöser“ / „Seit einem halben Jahr stellt die SPD nun in Hamburg und Kiel die Regierungschefs und Wirtschaftsminister. Wenn...
Junge Union: Verantwortung leben – Schutz von Schöpfung und Eigentum wahren
(LNP) Zum erfolgreichen Abschluss des JU-Deutschlandrates am vergangenen Wochenende in Pa-derborn erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB: „Unter dem Titel ,Familienunternehmen...
Christopher Vogt: GEMA-Tarifreform gefährdet die gewachsenen Strukturen und muss korrigiert werden
(LNP) Zu dem von der FDP-Landtagsfraktion in den Schleswig-Holsteinischen Landtag eingebrachten Antrag „GEMA-Reform muss einen Interessensausgleich zwischen Künstlern und Gewerbetreibenden finden“ (Drucksache 18/189) erklärt der...
Verkehrsprojekte unserer Region im Bundesverkehrswegeplan verankern
(LNP) Sichere und befahrbare Verkehrswege, neue Verbindungen, die den heutigen Ansprüchen an Durchlässigkeit und Belastbarkeit entsprechen, forderte jetzt der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein, als er...
Tack: Kinder sollen gesund aufwachsen können
(LNP) Die Zusammenarbeit zwischen Kita und Eltern vor dem Hintergrund einer gesunden Entwicklung des Kindes wird heute auf einer Fachtagung des „Netzwerks Gesunde Kita“ diskutiert....
Pschierer: Attraktivere Darlehen für Studenten ab dem Wintersemester
(LNP) Freudige Nachricht für die Studierenden! Bayerische Studienbeitragsdarlehen der KfW-Kreditanstalt für Wiederaufbau werden attraktiver gestaltet, kündigte Finanzstaatsekretär Franz Josef Pschierer an. Bereits ab dem Wintersemester...
Opt Out Day 2012: Neues Meldegesetz zwingt Hamburger zum Handeln
(LNP) Die bevorstehende Reform des Meldegesetzes zwingt Hamburger Bürger, Auskünften von Meldeämtern aktiv zu widersprechen. Der Grund: Zahlreiche Landesregelungen, die bisher keinen Widerspruch erfordern, fallen...