Armutsbericht 2012 / Fegebank: „Bericht belegt soziale Spaltung – auch in Hamburg“
(LNP) Reiche werden immer reicher – Arme immer ärmer. Das gilt auch für Hamburg. Wie jüngste Statistiken belegen, ist das Armutsrisiko erneut gewachsen. Aus dem...
Tag : September 18, 2012
Karl-Josef Laumann / Rauchverbot: SPD-Basis ist vernünftiger als rot-grüne Landesregierung
(LNP) Mit Spannung erwartet der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann, mit welchen konkreten Vorschlägen die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen die strikte Linie von Gesundheitsministerin Steffens beim...
Bayern treibt „digitale Hochschule“ voran – Digitalisierungs-Projekte des Freistaats in Wissenschaft, Forschung und Kunst
(LNP) Digitale Techniken prägen zunehmend den Alltag der Menschen und stellen auch Bildung, Forschung und Kulturpflege vor neue Herausforderungen. Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung...
Grüne Jugend Bayern: Ministerin Merk verkennt den Sinn von Jugendstrafrecht
(LNP) Am vergangenen Donnerstag, 13.9., wurde die Strafverfolgungsstatistik 2011 vorgestellt. Justizministerin Merk (CSU) erklärte dazu, dass sie es für bedenklich hält, dass im Jahr 2011...
Sachsen-Anhalt übermittelt fortlaufend an Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
(LNP) Zu operativen Angelegenheiten des eigenen oder eines anderen Verfassungsschutzes darf das Innenministerium grundsätzlich keine Auskünfte geben. Hier geht es um schutzwürdige Interessen Dritter. Wer...
Kritik der Opposition läuft ins Leere – Kürzung der Sachkostenpauschale und Absenkung der Zuschüsse für Kita-Mittagessen nicht geplant
(LNP) Vor dem Hintergrund der momentan laufenden Verhandlungen zwischen Senat und den Kita-Trägern erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. „Was die...
Der Präsident des Wirtschaftsrat Deutschland, Prof. Dr. Kurt Lauk, erklärt: EU-Kommissarin Redings Initiative zur Frauenquote muss gestoppt werden
(LNP) Der Wirtschaftsrat begrüßt das schriftliche Veto Großbritanniens, der Niederlande und sieben weiterer Staaten in Brüssel gegen eine verbindliche europäische Frauenquote. Damit teilen diese Länder...
Ralf Holzschuher zur Neuwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden / Kampf um künftigen Kurs der CDU noch nicht entschieden
(LNP) Ralf Holzschuher, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hat Dieter Dombrowski zur Wahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden gratuliert. Zugleich forderte er ihn auf, aus den schweren Fehlern zu lernen...
Josef Hovenjürgen: CDU macht rot-grüne Dichtheitsprüfung im Landtag zum Thema
(LNP) Über die Pläne zur rot-grünen Dichtheitsprüfung soll die Landesregierung in der kommenden Woche in den Landtags-Ausschüssen für Umwelt (26. September) sowie Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung...
SPD-Wohltat führt zu „Billigessen“ in Hamburger Kitas / Wachsen dem Senat seine Wahlversprechen über den Kopf?
(LNP) Eines der zentralen Wahlversprechen von Olaf Scholz war die Abschaffung des Verpflegungsanteils der Eltern von 1 Euro pro Tag für das Mittagessen in den...
CDU-Gleichstellungsexperte Henry Worm für mehr Konsequenz bei Gleichstellung / Auch Männer müssen als Gleichstellungsbeauftragter wählbar sein
(LNP) „Als praxistauglichen Vorschlag, der die Gleichstellung voranbringen wird“, hat der gleichstellungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henry Worm, die heute vorgestellte Novelle des Thüringer Gleichstellungsgesetzes bezeichnet....