Böhrnsen: Video-Aufführung im Einzelfall untersagen
(LNP) „Das eine tun, ohne das andere zu unterlassen. Diese schwierige Gratwanderung muss angesichts des Schmähvideos, das zurzeit überall in der Welt Muslime provoziert, geleistet...
Tag : September 18, 2012
Hamburg macht den Weg frei zu einem internationalen Zentrum für Strukturforschung / Senat schafft Voraussetzungen für die Gründung eines neuen Max-Planck-Instituts für Struktur und Dynamik der Materie (MPISD)
(LNP) Der Senat hat heute die Voraussetzungen zur Etablierung eines Max-Planck-Instituts für Struktur und Dynamik der Materie, MPISD (Arbeitstitel) geschaffen. Damit ist eine richtungweisende Entscheidung...
FDP: Hoffnung fürs Theater Lübeck?
(LNP) Mit dem Besuch von Anke Spoorendonk, Ministerin für Justiz, Kultur und Europa auf Einladung der IHK Lübeck wurden große Erwartungen verbunden. Als Kulturministerin entscheidet...
Böhrnsen: Plakataktion „vermisst“ stoppen
(LNP) „Völlig daneben“ findet Bürgermeister Jens Böhrnsen die Plakataktion „Vermisst“ von Bundesinnenminister Friedrich. Die Plakataktion soll unter anderem Jugendliche anregen, sich an die Beratungsstelle Radikalisierung...
5. NRW Nano-Konferenz in Dortmund eröffnet / Ministerin Schulze: NRW ist exzellenter Forschungs-standort im Bereich der Nanotechnologie
(LNP) Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die zweitägige NRW Nano-Konferenz am 18. und 19. September in Dortmund eröffnet. Im Mittelpunkt stehen die Chancen der Nanotechnologie für...
Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth zum Ergebnis der Sachverständigenanhörung zur geplanten Bettensteuer
(LNP) „Expertenanhörung bestätigt: Bettensteuer dient zum Stopfen von Haushaltslöchern“ / „Ein wesentliches Ergebnis der Sachverständigenanhörung lautet, dass die Entwicklung der Touristenzahlen in Städten und Gemeinden...
Sachverständigenanhörung bringt Rückenwind für Kultur- und Tourismustaxe – SPD-Fraktion kündigt Antrag für Oktober an
(LNP) Die SPD-Fraktion sieht sich nach der gestrigen gemeinsamen Sachverständigenanhörung von Wirtschafts- und Kulturausschuss zur Kultur- und Tourismustaxe in ihrer Position bestätigt. „Die Experten haben...
Widerspruch jetzt: Piratenpartei Bremen veranstaltet OptOutDay gegen das Meldegesetz
(LNP) Am 20. September 2012 findet bundesweit der OptOutDay, ein Aktionstag gegen das neue Meldegesetz statt. An diesem Tag wird in zahlreichen Städten, so auch...
Gemeinsame Pressemitteilung der CDU Nordrhein-Westfalen und der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen zur Jahrestagung des CDU-Wirtschaftsflügels in NRW: Laschet und Oettinger mahnen Wirtschaftskompetenz an
(LNP) Die Jahrestagung des CDU-Wirtschaftsflügels in NRW am Wochenende hätte kaum klarere Aussagen zum Politik der CDU erwarten können. Günter Oettinger, EU-Kommissar für Energie, war...
Früchtequark statt Schokoriegel / Brunner startet Modellprojekt „Schulfrühstück“
(LNP) Pfaffenhofen a. d. Ilm – Früchtequark statt Schoko-riegel: Mit einem kombinierten Schulfrühstück aus Obst und Milchprodukten will Ernährungsminister Helmut Brunner die bayerischen Schulkinder für...
PIRATEN Thüringen unterstützen und begleiten den Zug der Flüchtlinge
(LNP) Der Protestmarsch der Flüchtlinge aus den verschiedenen Städten Deutschlands hat Thüringen erreicht. Die PIRATEN Thüringen unterstützen die Forderungen der protestierenden Flüchtlinge und begleiten sie...