Fraktion der WG-Horrweiler: Bürgerbegehren
(LNP) Am kommenden Donnerstag, 27. September entscheidet der Horrweiler Ortsgemeinderat ab 19 Uhr in seiner Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens. Initiiert hat...
Tag : September 23, 2012
Brandenburg 2030 Papier der SPD: Verspricht viel, sagt wenig / Zum gestern auf dem Landesparteitag der SPD beschlossenen Antrag „Brandenburg 2030“ sagt die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock
(LNP) „So sehr die Initiative der Sozialdemokraten zum Dialog zur Zukunft Brandenburgs zu schätzen ist, so enttäuschend ist für uns Grüne das Ergebnis. Das Papier...
Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding hat auf dem Landesparteitag der Hamburger Liberalen betont: „Wir sind die konstruktive Opposition“
(LNP) „Die FDP hat für eine Schuldenbremse in Hamburgs Verfassung gesorgt, deren Einhaltung im Interesse kommender Generationen verlangt, jetzt mit dem Sparen zu beginnen –...
Zehn Jahre Energielandschaft Morbach / Staatssekretär Hüser: „Morbach ist Meilenstein der Energiewende im Land“
(LNP) Vor zehn Jahren erfolgte der Spatenstich für die erste Windenergieanlage in Morbach. Für Staatssekretär Uwe Hüser der Beginn einer Erfolgsgeschichte: „Auf dem Gelände des...
David McAllister zu Gast beim Herbstempfang der CDU-Bürgerschaftsfraktion
(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat heute unter dem Motto „Hamburg – Metropole der Chancen“ zum Herbstempfang in den Großen Festsaal des Rathauses eingeladen. Zahlreiche Vertreter aus...
Nordenham, Grohnde und Gronau: Aktuelle Atomtransporte / Demonstration für sofortigen Atomausstieg in Ludwigsburg
(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erhebt scharfe Kritik anlässlich aktueller Atomtransporte. In diesem Moment werden am heutigen Sonntag (23. September) plutoniumhaltige Brennelemente zu ihrem...
Nur umfassende Transparenz hilft, öffentliche Verschwendung mittelfristig zu stoppen
(LNP) In Deutschland werden öffentliche Aufträge nicht mit der nötigen Transparenz ausgeschrieben, vergeben und überwacht. Dadurch werden nach allgemeinen Schätzungen 30-50 Milliarden Euro an Steuergeldern...
Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher im Alltag: Ministerium legt Broschüre neu auf
(LNP) Der Alltag ist voller Fallstricke, von morgens bis abends tätigen Verbraucherinnen und Verbraucher Rechtsgeschäfte, obwohl es ihnen nicht bewusst ist – weil alles gut...
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Beschlüsse des DJT zum Persönlichkeits- und Datenschutz im Internet
(LNP) Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Beschlüsse des 69. Deutschen Juristentages 2012 (DJT) zum Persönlichkeits- und Datenschutzrecht ab. Anders als der DJT fordert die Piratenpartei...
CDU-Landtagsfraktion reist für eine auswärtige Fraktionssitzung nach Berlin / Gespräche mit Angela Merkel und Volker Kauder geplant
(LNP) Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, der Thüringer Landesgruppe der Fraktion und Berliner Landespolitikern stehen im Zentrum einer...
Hamburg-Klausur in Boltenhagen gibt Fraktion und Senat Rückenwind / Einvernehmen zu Wahlrecht ab 16, Verlängerung Wahlperiode, Haushalt und Energiewende
(LNP) Die Hamburger SPD unterstützt die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl und ist auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier...