9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Verfassungsschutz / Alexander Bauer: Transparenz und Kontrolle sind unverzichtbar für die Legitimation des Verfassungsschutzes in einer Demokratie

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) „Unsere Verfassung braucht den Schutz vor den Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Trotz der bekanntgewordenen Probleme des Verfassungsschutzes in anderen Ländern, haben sich die Bedrohungen...

Schleswig-Holstein

Tobias Koch: Finanzministerin räumt ein: Strukturelles Defizit steigt

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201202

(LNP) Finanzministerin Monika Heinold hat in der heutigen (26. September 2012) Sitzung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages eingeräumt, dass mit dem Haushaltsentwurf der Dänen-Ampel für...

Hessen

Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller DR. BLECHSCHMIDT: Einstimmige Entschuldigung ist kraftvolles Zeichen gegen die strafrechtliche Verfolgung Homosexueller

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) „Mit seinem heutigen Beschluss setzt der Hessische Landtag mit einer Entschuldigung gegenüber den Opfern für die erfolgte strafrechtliche Verfolgung ein deutliches Zeichen gegen die...

Schleswig-Holstein

Ja zur Europäischen Bankenaufsicht mit demokratischer Kontrolle

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Zur heutigen Beratung über den Vorschlag der EU-Kommission für ein Gesetzespaket über eine Europäische Bankenaufsicht sagt der europapolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion von Bündnis...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Von FDP und CDU beschrittenen Weg erfolgreich fortführen / In ihrer Rede zu TOP 35 (Pflegeausbildung zukunftssicher machen) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) „In der beruflichen Pflege haben wir in Schleswig-Holstein bereits jetzt einen Fachkräftemangel, der sich in den nächsten Jahren auch noch verstärken wird, wenn wir...

Hamburg

Schulbau: Was hat der Senat zu verbergen? CDU fordert Transparenz und Kostensicherheit

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Die CDU beantragt heute in der Bürgerschaft, dass der Senat endlich die vorliegenden Zahlen zum Sanierungsbedarf der einzelnen Schulen vorlegt und eine detaillierte Untersuchung...

Hessen

Bürgerentscheid Hanau: Der Bürgerwille darf nicht ignoriert werden

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Das Ergebnis des Hanauer Bürgerentscheides von vergangenem Sonntag zeigt nach Ansicht der Kinzigpiraten deutlich, wie reformbedürftig die Regelungen zum Bürgerentscheid in Hessen sind. Zugleich...

Bayern

Unterricht für die Schülerinnen wird gesichert

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Das Bayerische Kultusministerium ermöglicht die Fortführung der Mädchenrealschule in Schlehdorf. Außerdem garantiert das Ministerium für alle Schülerinnen dieser Realschule einen Platz an einer Realschule...

Hessen

Verfassungsschutzreform ─ GRÜNE: Mehr Transparenz und demokratische Kontrolle notwendig

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201202

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dringt in der Plenardebatte über den von CDU und FDP eingebrachten Gesetzentwurf zur Reform des Landesamtes für Verfassungsschutz...

Nordrhein-Westfalen

Christina Schulze Föcking: Forderung nach Fleischverzicht in Kantinen: Grüne Volkserzieher schlagen wieder zu

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Zur Forderungen der Fraktionsvorsitzenden der Bundes-Grünen nach Fleischverzicht in deutschen Kantinen erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christina Schulze Föcking: „Einmal mehr melden sich...

Nordrhein-Westfalen

Minister Duin: Förderung aus EU-Strukturfonds soll einfacher und gezielter werden – Innovation, Energieeffizienz und Prävention stehen im Zentrum

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die ersten Eckpunkte des EFRE-Programms in der Förderperiode von 2014 bis 2020 vorgestellt. Zuvor hatte das Ministerium rund 900 Kommunen,...

Tag : September 26, 2012

Verfassungsschutz / Alexander Bauer: Transparenz und Kontrolle sind unverzichtbar für die Legitimation des Verfassungsschutzes in einer Demokratie

Tobias Koch: Finanzministerin räumt ein: Strukturelles Defizit steigt

Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller DR. BLECHSCHMIDT: Einstimmige Entschuldigung ist kraftvolles Zeichen gegen die strafrechtliche Verfolgung Homosexueller

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Verfassungsschutzreform ─ GRÜNE: Mehr Transparenz und demokratische Kontrolle notwendig

Christina Schulze Föcking: Forderung nach Fleischverzicht in Kantinen: Grüne Volkserzieher schlagen wieder zu

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

Initiative der EU-Kommission für nachhaltige Produkte

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