9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Hartmut Honka: „Einstimmiger Beschluss des Landtags zu Antrag der Regierungsfraktionen“ – „Kraftvolle Erklärung der Entschuldigung des Hessischen Landtages“

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) „Der einstimmige Beschluss des Landtags zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP betreffend Aufarbeitung strafrechtlicher Verfolgung homosexueller Menschen ist Beleg für den sensiblen...

Bayern

SPD fordert Kulturinvestitionsprogramm / Kultursprecherin Zacharias begrüßt Konzept der Staatsregierung, mahnt aber Behebung von Schäden in Museen, Theatern, Bibliotheken und Archiven an

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, begrüßt das heute von Kulturminister Heubisch bekannt gegebene Landeskulturkonzept. Die Staatsregierung will im Doppelhaushalt 2012/2013 50 Millionen...

Bayern

FREIE WÄHLER fordern Einschränkung der Tachographenpflicht für Handwerker / Umsetzung in Brüssel statt bloßer Lippenbekenntnisse

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion appelliert an alle Fraktionen, in der morgigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses ihrem Antrag zur Einschränkung der Tachographenpflicht für Handwerksbetriebe zuzustimmen und...

Hessen

Schwarz-Gelb setzt den LINKEN-Vorschlag zur Steuererhöhung eins-zu-eins um – weiter so

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201205

(LNP) Anlässlich der Debatte um die Erhöhung der Grunderwerbsteuer erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns, dass...

Bayern

Streik in Bayerns Jugendherbergen: Landtag muss auf Gewerkschaften reagieren / SPD-Jugendpolitiker Förster: Freistaat darf Dumpinglöhne nicht hinnehmen

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) Der jugendpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Linus Förster sieht den Landtag in der Pflicht, bei der Debatte um faire Bezahlung in Jugendherbergen tätig zu werden:...

Bremen

CDU-Abgeordneter Wilhelm Hinners fordert neues Konzept / Mäurers Maßnahmen gegen Einbrüche zeigen keine Wirkung

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201202

(LNP) Mit Besorgnis reagiert der CDU-Abgeordnete Wilhelm Hinners auf die weitere Zunahme an Wohnungseinbrüchen in Bremen. Wie die Bild-Zeitung heute berichtet, ist die Zahl der...

Nordrhein-Westfalen

Xantener Altrhein soll an den Rhein angebunden werden – Umweltminister Remmel und Deichverband Poll unterzeichnen Vereinbarung

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201206

(LNP) Umweltminister Johannes Remmel und der Deichverband Poll haben vereinbart, die Planungsleistungen für das Planfeststellungsverfahren zum Anschluss des Xantener Altrheins an den Rhein durchzuführen. Das...

Hessen

Rehabilitierung homosexueller Menschen – GRÜNE begrüßen einstimmige Entschuldigung des Landtags – Konkrete Erwartungen

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den einstimmig gefassten Beschluss des Hessischen Landtags, der sich bei den homosexuellen Bürgern für deren strafrechtliche Verfolgung...

Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt in der Debatte um Occupy Hamburg

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201207

(LNP) „Ermattete Protestbewegung nicht durch Vorratsbeschlüsse zur Camp-Räumung aufwerten“ „Vor einem Jahr war die ‚Occupy‘-Bewegung noch in aller Munde. Heute zwölf Monate später, sind ihre...

Hessen

Verfassungsschutzgesetz / GREILICH: Koalition legt ausgewogene Lösungen vor – Keine Instrumentalisierung der Debatte

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201201

(LNP) „Der hessische Verfassungsschutz leistet ausgezeichnete Arbeit und verdient das Vertrauen der hessischen Bevölkerung. Dieses Vertrauen wollen wir in der Zukunft durch behutsamen Ausbau der...

Hessen

Nancy Faeser (SPD): Wohnungseinbrüche wirksam bekämpfen – Hessen weist eine enorme Steigerungen bei Wohnungseinbrüchen auf

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) Bei der heutigen Plenardebatte zu Wohnungseinbrüchen in Hessen hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, die Situation als „alarmierend“ bezeichnet. „Wohnungseinbrüche sind in...

Monat : September 2012

Hartmut Honka: „Einstimmiger Beschluss des Landtags zu Antrag der Regierungsfraktionen“ – „Kraftvolle Erklärung der Entschuldigung des Hessischen Landtages“

SPD fordert Kulturinvestitionsprogramm / Kultursprecherin Zacharias begrüßt Konzept der Staatsregierung, mahnt aber Behebung von Schäden in Museen, Theatern, Bibliotheken und Archiven an

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Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt in der Debatte um Occupy Hamburg

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