9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt heute in der Debatte zum Schulbau in Hamburg

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201207

(LNP) „Schulbau: Sprung über die Elbe von Süd nach Nord hätte gereicht“ / „In Sachen Schulbau hätte Senator Rabe nur den Sprung über die Elbe...

Hessen

Altersarmut von heute ist Ergebnis der Schröder´schen Agenda-Politik

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201202

(LNP) Zur heutigen Landtagsdebatte zu Altersarmut und Generationengerechtigkeit (Drs. 18/6186) erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Altersarmut...

Bayern

Studiengebühren-Volksbegehren: Staat muss für gute Lehre sorgen Hochschulpolitische Sprecherin Zacharias: Unimaut gehört abgeschafft – Massenpetition statt Volksbegehren

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) Die hochschulpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias unterstützt die Forderung der Freien Wähler nach einer Abschaffung der Studiengebühren. „Die Unimaut ist ein höchst unsoziales...

Schleswig-Holstein

Astrid Damerow zum europäischen Tag der Sprachen: Sprachen stärken Identität

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201205

(LNP) Die Regionalsprachen und Sprachen der Minderheiten stärken die Identität und sind Zeichen eines reichen Kulturschatzes der Regionen in Europa, betonte heute (26.09.2012) die europa-...

Hessen

Ulrich Caspar: „Erhöhung der Grunderwerbsteuer notwendiger und un-umgänglicher Schritt“ – „Kommunen profitieren unmittelbar von Steuererhöhung“

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) „Die Erhöhung der Grunderwerbssteuer war ein notwendiger und unumgänglicher Schritt. Dieser hilft uns das strukturelle Defizit weiter zu reduzieren und unseren einge-schlagenen Weg der...

Hamburg

Gemeinsame Presseerklärung zum bundesweiten Aktionstag am 29. September / UmFAIRteilen – GRÜNE beteiligen sich an Menschenkette durch die Hamburger Innenstadt

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201208

(LNP) Die GRÜNEN aus Hamburg und Schleswig-Holstein unterstützen den Aktionstag von „umFAIRteilen“, eine Initiative von über 40 Organisationen, darunter Gewerkschaften und Sozialverbände, die sich mehr...

Hessen

Ein unglaublicher Verdacht: Hat ein V-Mann des VS dem NSU die Mordwaffe besorgt? Parteien-Hickhack über Reförmchen geht an den Problemen vorbei

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201206

(LNP) Zur heutigen Plenardebatte und dem Streit zwischen CDU-FDP und SPD-Grünen, inwieweit der hessische Inlandsgeheimdienst als Konsequenz seines Versagens einer stärkeren parlamentarischen Kontrolle unterzogen werden...

Hamburg

Soziale Spaltung bekämpfen – Rose: Wir schaffen auf dem Arbeitsmarkt unserer Stadt wieder Ordnung

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201202

(LNP) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen‘ – dieser schlichte Satz aus unserer Verfassung stimmt – für jede und jeden...

Hessen

Verfassungsschutz / Alexander Bauer: Transparenz und Kontrolle sind unverzichtbar für die Legitimation des Verfassungsschutzes in einer Demokratie

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) „Unsere Verfassung braucht den Schutz vor den Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Trotz der bekanntgewordenen Probleme des Verfassungsschutzes in anderen Ländern, haben sich die Bedrohungen...

Schleswig-Holstein

Tobias Koch: Finanzministerin räumt ein: Strukturelles Defizit steigt

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201202

(LNP) Finanzministerin Monika Heinold hat in der heutigen (26. September 2012) Sitzung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages eingeräumt, dass mit dem Haushaltsentwurf der Dänen-Ampel für...

Hessen

Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller DR. BLECHSCHMIDT: Einstimmige Entschuldigung ist kraftvolles Zeichen gegen die strafrechtliche Verfolgung Homosexueller

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201204

(LNP) „Mit seinem heutigen Beschluss setzt der Hessische Landtag mit einer Entschuldigung gegenüber den Opfern für die erfolgte strafrechtliche Verfolgung ein deutliches Zeichen gegen die...

Monat : September 2012

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt heute in der Debatte zum Schulbau in Hamburg

Altersarmut von heute ist Ergebnis der Schröder´schen Agenda-Politik

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