9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Fracking / LENDERS/SÜRMANN: Nachhilfe für Timon Gremmels

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(PREGAS) Über die jüngste Falschmeldung des SPD-Abgeordneten Timon Gremmels im Zusammenhang mit Beschluss der Regionalversammlung Nordhessen zeigten sich Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im...

Thüringen

PIRATEN Thüringen kritisieren Vorschlag der Union zur Grundgesetzänderung zum Wahlrecht

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Letzte Woche plädierten Mitglieder der Union wie Unionsfraktionsvize Günter Krings dafür, dem Verfassungsgericht per Grundgesetzänderung die Zuständigkeit für das Wahlrecht abzuerkennen. Die PIRATEN Thüringen...

Hessen

Kreislaufwirtschaftsgesetz / Dirk Landau: Abfallgesetz verantwortungsvoll weiterentwickeln und zuverlässige Entsorgung sicherstellen – Andienpflicht hat ausgedient

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201206

(LNP) „Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass das hohe Niveau der Abfallentsorgung in Hessen beibehalten wird. Dabei gibt es eine klare, fünfstufige Strategie. Vorrang...

Hessen

Themenabend Prekäre Beschäftigung und Zeitarbeit

Frank Baranowski26. September 2012

von Frank Baranowski26. September 201203

(LNP) Die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (DIE LINKE.) lädt am 4. Oktober 2012 um 19:30 Uhr zu einem Diskussionsabend zum Thema „Prekäre Beschäftigung und Zeitarbeit“ in...

Hessen

Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz ─ GRÜNE: Schwarz-Gelb betreibt hinterwäldlerische Ressourcenpolitik

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201204

(LNP) Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleibt die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrem Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz weit hinter den Möglichkeiten einer modernen und...

Thüringen

Matschie: Volkshochschulen unterstützen Integration von Migranten

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201204

(LNP) „Die Volkshochschulen sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Bildungssystems. Sie machen wichtige Angebote zur Weiterbildung von Arbeitnehmern und Arbeitssuchenden sowie zur Integration von Migrantinnen und...

Hamburg

Finanzrahmengesetz: Der 400-Mio.-Euro-Trick wird nachträglich legitimiert

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201204

(LNP) Heute hat der Senat das sog. Finanzrahmengesetz beschlossen. Das noch von der Bürgerschaft zu verabschiedende Gesetz soll sowohl für die Gesamtausgaben als auch für...

Bayern

FREIE WÄHLER kritisieren FDP-Modell für bezahlbare Energieversorgung / Glauber: EEG-Umlage fair auf alle Verbraucher umlegen

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201205

(LNP) Die FREIEN WÄHLER haben das Modell von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) für eine bezahlbare Energieversorgung als „völlig konzeptionslos“ kritisiert. „Rösler bekämpft wie immer nur...

Thüringen

Mohring begrüßt Einigung auf Doppelhaushalt für die Jahre 2013/2014 Erfolg der CDU: Schwarze Null, Schuldentilgung und 70 Millionen zusätzlich für die Kommunen

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201208

(LNP) „Kommunen, Wirtschaft und Empfänger öffentlicher Zuschüsse haben nun die Planungssicherheit, für die wir seit Monaten werben.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring,...

Hamburg

Kita-Plus: Senatskonzept sehr ernüchternd / CDU: Individuelle Förderung statt Planwirtschaft in der Kinderbetreuung

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201203

(LNP) Zum heute vorgestellten Senatskonzept „Kita-Plus“ erklärt Christoph de Vries, familienpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das Senatskonzept ist sehr ernüchternd! Geringere Betreuungsrelationen in den Kitas sind...

Bayern

20 Jahre Rhein-Main-Donaukanal: Donauabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen muss staustufenfrei bleiben / Perlak: Erhaltung der Region als UNESCO-Naturerbe würde örtliche Wirtschaft mehr stärken

Frank Baranowski25. September 2012

von Frank Baranowski25. September 201205

(LNP) Anlässlich des 20. Jahrestags der Eröffnung des Rhein-Main-Donau-Kanals fordert der niederbayerische Landtagsabgeordnete Reinhold Perlak, die Donaulandschaft zwischen Straubing und Vilshofen durch ihre besondere Einzigartigkeit...

Monat : September 2012

Fracking / LENDERS/SÜRMANN: Nachhilfe für Timon Gremmels

PIRATEN Thüringen kritisieren Vorschlag der Union zur Grundgesetzänderung zum Wahlrecht

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