9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Hamburg-Klausur in Boltenhagen gibt Fraktion und Senat Rückenwind / Einvernehmen zu Wahlrecht ab 16, Verlängerung Wahlperiode, Haushalt und Energiewende

Frank Baranowski23. September 2012

von Frank Baranowski23. September 201204

(LNP) Die Hamburger SPD unterstützt die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl und ist auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier...

Brandenburg

Die rot-rote Koalition ist gut für Brandenburg

Frank Baranowski23. September 2012

von Frank Baranowski23. September 201200

(LNP) Der Landesvorsitzende der LINKEN, Stefan Ludwig, hat in einer ersten Reaktion auf den SPD-Landesparteitag Matthias Platzeck zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender gratuliert und sich...

Brandenburg

SPD Brandenburg hat Chance verpasst: Landesparteitag spricht sich gegen erweitertes Nachtflugverbot aus und lehnt Erhaltung der Lausitzer Hochschulen ab

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201204

(LNP) »Die SPD Brandenburg hat am heutigen Samstag eine große Chance verpasst. Die Delegierten ignorierten in ihren Beschlüssen zahlreiche erfolgreiche Volksinitiativen und setzten sich damit...

Rheinland-Pfalz

Rückbau AKW Mülheim-Kärlich / Ministerin Lemke: „Wir erwarten den Abriss des Kühlturms“

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201201

(LNP) „Das Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich ist ein gutes Beispiel, wie man mit dieser Risikotechnologie generell umgehen sollte: Alle AKWs abschalten und zurückbauen. Das geschieht in Rheinland-Pfalz...

Thüringen

CDU: Fraktionsvorstand verständigt sich zum KFA und Doppelhaushalt Kommunale Finanzgarantie mit 70 Millionen Euro – Mittel für Straßenbau und Abwasserinvestitionen

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201204

(LNP) Etwaige Verwerfungen durch die Umstellung des Finanzausgleichssystems sollen durch eine Finanzgarantie abgemildert werden, die über drei Jahre ein Volumen von 70 Millionen Euro umfasst....

Brandenburg

Bürgerdialog „Demografischer Wandel“ startet in Potsdam – PIRATEN Brandenburg plädieren für Attraktivitätssteigerung der berlinfernen und oft ländlichen Räume

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201203

(LNP) Der demografische Wandel wird die Zusammensetzung der Bevölkerung in Deutschland – und natürlich auch im Land Brandenburg – in den kommenden Jahrzehnten stark verändern....

Schleswig-Holstein

Traumergebnis und Standing Ovations für Gero Storjohann

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201203

(LNP) Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Gero Storjohann wurde mit 129 Ja-, 4 Nein-Stimmen erneut zum Kandidaten der Christdemokraten im Wahlkreis Bundestagswahlkreis 08 (Segeberg / Stormarn-Mitte)...

Sachsen-Anhalt

Mindestlohn / Steppuhn: Gesetzliche Mindestlohninitiative ist längst überfällig

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201204

(LNP) Der Freistaat Thüringen hat heute im Bundesrat seine Gesetzesinitiative zur Einführung gesetzlicher Mindestlöhne, die durch eine Mindestlohnkommission bestimmt werden soll, eingebracht. Dazu erklärt Andreas...

Brandenburg

Gemeinsame Erklärung der politischen Jugendverbände Brandenburgs Brandenburgische Jugendverbände verlangen Wende in der Landeshochschulpolitik: Mehr Hochschulausbau und mehr Hochschuldemokratie

Frank Baranowski22. September 2012

von Frank Baranowski22. September 201207

(LNP) Wir haben uns, als politische Jugendverbände in Brandenburg, für eine gemeinsame Erklärung zusammengeschlossen und fordern Landtag und Landesregierung auf, ihre Hochschulpolitik zu ändern. Dringend...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil kündigt Subsidiaritätsrüge gegen europäische Bankenaufsicht an / Zeil: „Kommissionsvorschläge degradieren nationale Aufsichtsbehörden zu Erfüllungsgehilfen“

Frank Baranowski21. September 2012

von Frank Baranowski21. September 201205

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil kritisiert die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der künftigen Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) mit deutlichen Worten: „Die...

Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner: Rheinland-pfälzisches Meldegesetz lässt Datenhandel zu – Wann kommt eine Änderung Herr Ministerpräsident?

Frank Baranowski21. September 2012

von Frank Baranowski21. September 201202

(LNP) Im Kontext der Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Bundesmeldegesetzes im Bundesrat hat sich die Landesregierung gegen einen Handel mit Meldedaten ausgesprochen. Genau das...

Monat : September 2012

Hamburg-Klausur in Boltenhagen gibt Fraktion und Senat Rückenwind / Einvernehmen zu Wahlrecht ab 16, Verlängerung Wahlperiode, Haushalt und Energiewende

Die rot-rote Koalition ist gut für Brandenburg

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CDU: Fraktionsvorstand verständigt sich zum KFA und Doppelhaushalt Kommunale Finanzgarantie mit 70 Millionen Euro – Mittel für Straßenbau und Abwasserinvestitionen

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Gemeinsame Erklärung der politischen Jugendverbände Brandenburgs Brandenburgische Jugendverbände verlangen Wende in der Landeshochschulpolitik: Mehr Hochschulausbau und mehr Hochschuldemokratie

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil kündigt Subsidiaritätsrüge gegen europäische Bankenaufsicht an / Zeil: „Kommissionsvorschläge degradieren nationale Aufsichtsbehörden zu Erfüllungsgehilfen“

Julia Klöckner: Rheinland-pfälzisches Meldegesetz lässt Datenhandel zu – Wann kommt eine Änderung Herr Ministerpräsident?

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

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