Kiel würde sich komplett überheben
(LNP) Zur Veröffentlichung des Schwarzbuchs 2012 des Bundes der Steuerzahler erklärt der Kandidat der CDU zur Kieler Oberbürgermeisterwahl, Gert Meyer: „Die Stadtregionalbahn und der Kleine...
Monat : September 2012
Nichts für Langschläfer war die Reise einer Gruppe des CDU-Kreisverbandes nach Straßburg zu einem Besuch des Europäischen Parlamentes
(LNP) Schon um 5 Uhr am Morgen ging es los, um rechtzeitig am Ort der Europäischen Gesetzgebung an einer Aussprache zum Thema Euro-Stabilitätspakt und Europäische...
Die Piratenpartei Bayern wehrt sich gegen die Idee, Zensur und Netzsperren zu einem Instrument der Kontrolle von kulturellen Schöpfungen zu machen
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Singhammer aus München fordert im Zuge der Debatte um den Mohammed-Film, den sogenannten Gotteslästerungsparagraphen 166 StGB zu verschärfen und...
Offshore-Hafen – Verfahren wird neu aufgerollt / Kastendiek: „Rot-Grün hat sich verspekuliert“
(LNP) Die Ausschreibung für den Bau und den Betrieb des geplanten Offshore-Terminals in Bremerhaven soll von vorn beginnen. Das hat Bremens Senator Martin Günthner (SPD)...
Oliver Kumbartzky: Abschaffung der Küstenschutzabgabe ist eine Initiative der FDP
(LNP) Zur Pressemitteilung zur 100-Tage-Bilanz des SSW erklärt der küstenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wenn man keine eigenen Erfolge vorweisen kann, muss man sich...
HAPPACH-KASAN: AMG-Novelle macht Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung transparent
(LNP) Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Entwurf eines 16. Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG) erklärt die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan:...
Verbunddatei wichtiges Instrument beim Kampf gegen rechtsextreme Gewalt / Wolfgang Fiedler: Bessere Koordination der V-Mann-Arbeit logischer nächster Schritt
(BBP) „Die Verbunddatei Rechtsextremismus wird entscheidend dazu beitragen, Strukturen schneller und leichter zu erkennen und rechtsextreme Gewalt schon im Ansatz besser bekämpfen zu können.“ Das...
Johannes Callsen: Glückwunsch an Peter Harry Carstensen
(LNP) CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat dem ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen heute (19. September 2012) zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Provinz Zhejiang gratuliert: „Peter Harry...
Kritik an der Stadtregionalbahn ist von gestern
(LNP) Zur Kritik des Steuerzahlerbundes an den Plänen zur Kieler Stadtregionalbahn sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Die Kritik an...
Koalition lässt Untersuchungsausschuss trotz rechtlicher Bedenken passieren / Zweifelhafte Zulässigkeit der Fragen erfordert vom zukünftigen Ausschussvorsitz besondere Rechtssensibilität
(LNP) Der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses hat heute über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses BER beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich bei der Einsetzung enthalten. Die rechtspolitischen Sprecher...
Petra Nicolaisen: Dänen-Ampel macht Gemeindeordnung mutwillig zum Flickenteppich
(LNP) Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW hat in der heutigen (19. September 2012) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses eine einzelne Änderung der Gemeindeordnung...