9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Bouffier vor NSU-Untersuchungsausschuss: Sind V-Leute in Hessen Heilige Kühe mit Beamtenstatus?

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201201

(LNP) Anlässlich der Vernehmung des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) im NSU-Untersuchungsausschuss in Berlin erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen...

Rheinland-Pfalz

Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck konsequent / Die rheinland-pfälzischen Liberalen zeigen Respekt vor der Entscheidung Kurt Beck’s, seine Ämter aufzugeben

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201201

(LNP) Der FDP-Landesvorsitzende, Dr. Volker Wissing, würdigte Ministerpräsident Beck als einen Politiker, der Rheinland-Pfalz in vielen Punkten geprägt habe. Sein Rücktritt sei vor allem der...

Rheinland-Pfalz

Gesundheitliche Versorgung / Dreyer kündigt Errichtung eines Gemeinsamen Landesgremiums an

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201202

(LNP) Das Gesundheitsministerium wird ein Gemeinsames Landesgremium zu sektorenübergreifenden Fragen der medizinischen Versorgung bilden, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz ankündigte. Das Kabinett hatte...

Bremen

Offshore-Windenergiezukunft: Finanzierungskonferenz gefordert

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201203

(LNP) Weiter unzufrieden ist Bürgermeister Jens Böhrnsen über das Agieren des Netzbetreibers TenneT im Hinblick auf den weiteren Netzausbau als dringende Voraussetzung für den Ausbau...

Bayern

Mieterbund und FREIE WÄHLER empört über Täuschung der GBW-Mieter / Aiwanger: Staatsregierung führt GBW-Mieter hinters Licht

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201202

(LNP) Schwere Vorwürfe gegen die bayerische Staatsregierung in Sachen GBW-Mieter erhebt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag. Ministerpräsident Seehofer hatte Mietervertretern im...

Hessen

CDU und FDP lehnen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften ab ─ GRÜNE: Auf FDP können sich Lesben und Schwule nicht verlassen

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201204

(LNP) Am Mittwochabend haben CDU und FDP im Hessischen Landtag den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe abgelehnt....

Nordrhein-Westfalen

Zur Nominierung von Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat erklären die Vorsitzenden der NRW-GRÜNEN, Monika Düker und Sven Lehmann

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201206

(LNP) „Peer Steinbrück ist zweifelsohne in der Lage, gerade in der Finanz- und Europapolitik Angela Merkel zu entlarven und im Wahlkampf Alternativen zur Politik der...

Schleswig-Holstein

Kanzlerkandidatur: Mann von gestern gegen Kanzlerin von heute

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201202

(LNP) Zur absehbaren Nominierung von Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat sagt der schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende Jost de Jager: „Als Ex-Ministerpräsident und Ex-Finanzminister ist Peer Steinbrück ein Mann...

Hessen

Kanzlerkandidatur / Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Peer Steinbrück kann Merkel schlagen – Klärung bringt Motivationsschub für die Partei

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201204

(LNP) „Peer Steinbrück kann und will Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr schlagen, die Klärung der K-Frage in der SPD bringt einen...

Thüringen

Kellner: Untersuchungsausschuss soll Datenschutzbeauftragten anhören Klarheit über Rechtslage zum korrekten Umgang mit Akten und Daten soll zur Versachlichung beitragen

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201207

(LNP) Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse soll dem Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus und Behördenhandeln darlegen, wie lange Akten und Daten aufzubewahren und in welchen Fällen und...

Nordrhein-Westfalen

61-köpfige Wirtschaftsdelegation „NRW goes to Russia“ startet nach St. Petersburg und Moskau

Frank Baranowski28. September 2012

von Frank Baranowski28. September 201204

(LNP) NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Traditionell gute Handelsbeziehungen zwischen NRW und Russland stärken.“. IHK-Präsident Professor Dr. Ulrich Lehner: „Schulterschluss von Politik und Wirtschaft öffnet Türen in...

Monat : September 2012

Bouffier vor NSU-Untersuchungsausschuss: Sind V-Leute in Hessen Heilige Kühe mit Beamtenstatus?

Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck konsequent / Die rheinland-pfälzischen Liberalen zeigen Respekt vor der Entscheidung Kurt Beck’s, seine Ämter aufzugeben

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Offshore-Windenergiezukunft: Finanzierungskonferenz gefordert

Mieterbund und FREIE WÄHLER empört über Täuschung der GBW-Mieter / Aiwanger: Staatsregierung führt GBW-Mieter hinters Licht

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