9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

André Kuper: Gemeindefinanzierung: Kein guter Tag für die Städte und Gemeinden

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201201

(LNP) „Umverteilung und Bilanztrickserei“ hat der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, der Landesregierung vorgeworfen. In der Landtagsdebatte über die Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2012...

Thüringen

35.000 Euro für Greizer Theaterherbst

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201202

(LNP) Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur unterstützt den „Greizer Theaterherbst“ in diesem Jahr mit 35.000 Euro. Vom 14. bis 22. September 2012...

Hamburg

Städtepartnerschaft mit St. Petersburg / Termin geplatzt – Sorge um gewachsene Partnerschaft

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201201

(LNP) Die Einladungen zur feierlichen Unterzeichnung des Memorandums mit St. Petersburg waren schon gedruckt, da folgte die Absage der russischen Delegation aus „Termingründen“. Das Arbeitsprogramm...

Rheinland-Pfalz

Piratenpartei Trier veranstaltet Mahnwache gegen Meldegesetz

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201200

(LNP) Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg hält die bundesweit gängige Praxis der Weitergabe von Meldedaten ohne die Zustimmung der Betroffenen für inakzeptabel. Die PIRATEN fordern, dass vor...

Berlin

DREGGER: EINBÜRGERUNG IST ERGEBNIS VON IDENTIFIKATION / Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Burkard DREGGER, erklärt

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) „Das Abgeordnetenhaus hat gestern Abend auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, künftig alljährlich eine Einbürgerungsfeier – in Ergänzung zu diesen Feiern in den...

Nordrhein-Westfalen

Hochgefährliches Schneckentempo! Der BBU fordert auch für Japan und Frankreich den sofortigen Atomausstieg

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert weiterhin auch auf internationaler Ebene den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Die Ankündigung der japanischen Regierung, erst bis...

Bremen

Viel Wind aus Bremen / Senator Günthner besucht HUSUM Wind Messe

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Vom 18.-22.09.2012 findet die alle zwei Jahre veranstaltete „HUSUM Wind Energy“ Messe in Husum statt. Sie stellt mit ca. 36.000 Besuchern aus 90 Ländern...

Hamburg

GEMA-Tarifreform: CDU unterstützt Schutz des geistigen Eigentums

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201204

(LNP) Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) plant eine Vereinfachung ihrer bisherigen Tarife. Künftig soll es nur noch zwei unterschiedliche Tarifkategorien geben,...

Brandenburg

Bund und Länder wollen bei Krisen im Lebensmittel- und Futtermittelbereich enger zusammenarbeiten

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Bund und Länder wollen bei Krisenfällen im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung zur Zusammenarbeit wird zwischen dem Bund und...

Rheinland-Pfalz

Initiative Gesundheitswirtschaft / Dreyer: Telemedizin-Projekt verbessert Versorgung bei Herzinsuffizienz

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201203

(LNP) Im Rahmen der Initiative Gesundheitswirtschaft fördert das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie ein Telematikprojekt mit Landesmitteln in Höhe von rund 580.000 Euro,...

Brandenburg

Rechtsextremismus Innenminister lobt DGB für „glasklare Position“ zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus / Woidke: Instrumente des Rechtsstaates gegen Extremisten gemeinsam schärfen

Frank Baranowski14. September 2012

von Frank Baranowski14. September 201206

(LNP) Innenminister Dietmar Woidke hat den Beitrag des Deuteschen Gewerkschaftsbundes beim Kampf gegen den Rechtsextremismus gewürdigt. Auf der heutigen Brandenburgkonferenz des DGB in Schönefeld lobte...

Monat : September 2012

André Kuper: Gemeindefinanzierung: Kein guter Tag für die Städte und Gemeinden

35.000 Euro für Greizer Theaterherbst

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