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25. Oktober 2024

Monat : September 2012

Bremen

Gestaltungsausschuss für Schwachhausen / Die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen regt eine Diskussion über die Einsetzung eines Gestaltungsausschusses an

Frank Baranowski
(LNP) Ein zu bestimmender, öffentlich tagender Gestaltungsausschuss könnte insbesondere Vorhaben von städtebaulicher Bedeutung in ihrer Auswirkung auf das Stadtbild begutachten und diskutieren. Hintergrund sind ständig...
Hessen

Schulverwaltungsreform / Manfred Pentz: „Schulverwaltung auf die Bedürfnisse der Schulen ausrichten“ – „Umfassende Präsenz der Bildungsverwaltung in der Fläche weiter erforderlich“

Frank Baranowski
(LNP) „Die Anhörung in der vergangenen Woche hat nachdrücklich die Auffassung der Regierungskoalition bestätigt, dass nicht zuletzt vor dem Hintergrund der zunehmenden Selbständigkeit der Schulen...
Hessen

UKGM / Karin Wolff: „Weiterhin hoher Qualitätsstandard bei Betreuung und Behandlung von Patienten am Universitätsklinikum Gießen-Marburg“ – „Opposition darf UKGM nicht länger öffentlich beschädigen und schlechtreden“

Frank Baranowski
(LNP) „Ministerpräsident Volker Bouffier wird auch nach der Ankündigung von Fresenius, nicht ein erneutes Angebot für die Übernahme des Rhön-Konzerns vorzulegen, die bereits begonnenen Gespräche...
Hessen

Jan Schneider: Sicherheits- und wehrtechnische Forschung dient Sicherheit unseres Landes und dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger – Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit Deutschlands und seiner Verbündeten wird gesichert

Frank Baranowski
(LNP) „Alle Jahre wieder holt die Linke das Thema ‚Rüstung‘ aus der politischen Mottenkiste. Offensichtlich ist der Ideennotstand groß. Fakt ist: Die sicherheits- und wehrtechnische...