9 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Diskussion um GEMA-Tarifreform: Initiative der SPD-Fraktion unterstützt Musikwirtschaft

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201203

(LNP) Zur heutigen Demonstration der Hamburger Musikclubs gegen die GEMA-Tarifreform bekräftigt der Fachsprecher Medien der SPD-Fraktion Hansjörg Schmidt die Forderung an die GEMA, auf die...

Hessen

Sicherungsverwahrung: Statt Wegsperren für immer – Menschenrechte achten

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201201

(LNP) Zu dem Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Regelung der Sicherungsverwahrung erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Bundesgesetz...

Saarland

Roland Theis: CESE-Gutachten gute Grundlage für die saarländisch-lothringische Zusammenarbeit

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201205

(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag, Roland Theis, hat das Gutachten des Conseil Economique, Social et Environnemental de Lorraine...

Sachsen-Anhalt

Thomas: Perspektive der Zahnmedizin in Halle ist gesichert

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201202

(LNP) Der Sprecher für Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, würdigt die Bemühungen des Landes um den Erhalt der zahnmedizinischen Fakultät in...

Hessen

Georg-August-Zinn-Preis 2012 / SPD Hessen ehrt den Philosophen Professor Dr. Jürgen Habermas

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201202

(LNP) Die SPD Hessen hat heute Abend den Georg-August-Zinn-Preis an den Philosophen Dr. Jürgen Habermas verliehen. „Ich freue mich, dass wir gerade jetzt, gerade heute...

Nordrhein-Westfalen

BBU fordert klare Haltung von der NRW-Landesregierung – Weder industrielles Fracking noch „Forschungs-Fracking“ zulassen

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201201

(LNP) Obwohl das Gutachten des NRW-Umweltministeriums zum Fracking noch nicht veröffentlicht ist, führt die Landesregierung bereits hinter verschlossenen Türen die Diskussion über die Schlussfolgerungen. Die...

Nordrhein-Westfalen

Josef Hovenjürgen und Friedhelm Ortgies: / Neues Fracking Gutachten bestätigt CDU-Haltung

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201205

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion sieht sich durch das heute von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellte Gutachten in ihrer ablehnenden Haltung zum Einsatz der Fracking-Methode bestätigt. „Die Gutachter...

Hessen

Pflegeausbildung – GRÜNE: Schwarz-Gelb ohne echte Antworten auf den demografischen Wandel

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201202

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wirft der Landesregierung völlige Konzeptionslosigkeit in der Gesundheitspolitik vor. „Das Vorgehen von Schwarz-Gelb ist vollkommen planlos. Sozial...

Brandenburg

Höhere Beteiligung des Bundes an den Sozialleistungen der Länder und Kommunen auf den Weg gebracht / Trochowski: Brandenburg sorgte mit dafür, dass Kommunen künftig auf solideren finanziellen Füßen stehen

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201203

(LNP) Die Bundesregierung hat inzwischen den Gesetzentwurf zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Bundesrats Drucksache 455/12) vorgelegt. Er wurde heute im Finanzausschuss des Bundesrates beraten,...

Hessen

Energiepolitik / ROCK: Die Milliardensubventionen des EEG nicht auf den Prüfstand zu stellen ist schlichtweg verantwortungslos

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201206

(LNP) „Die Mechanismen des EEG nicht ernsthaft auf den Prüfstand zu stellen und alternative Verfahren wie das Quotenmodell zu diskutieren, ist angesichts der Milliardensubventionen schlichtweg...

Hamburg

GEMA-Tarifstreit / Müller: „Hamburg muss Clubkultur politisch unterstützen“

Frank Baranowski6. September 2012

von Frank Baranowski6. September 201204

(LNP) Hamburgs Musikveranstalter stehen mit den neuen GEMA-Tarifen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Zurzeit läuft ein Schiedsstellenverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt, um zwischen...

Monat : September 2012

Diskussion um GEMA-Tarifreform: Initiative der SPD-Fraktion unterstützt Musikwirtschaft

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