(LNP) Angesichts der Diskussion um die Nebeneinkünfte des designierten Kanzlerkandidaten der SPD weisen die Piraten im Saarland auf eines ihrer Kernthemen hin: „Transparenz“. Diese ist...
(LNP) CDU-Landesvorsitzender Jost de Jager und CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Callsen, MdL, würdigen den ehemaligen Landtagsabgeordneten und Landesminister a.D. Klaus Eduard Claussen. Die CDU Schleswig-Holstein trauert um...
(LNP) Als „ersten Schritt in Richtung flächendeckende Integrationspolitik“ hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion den Leitfaden „Integration- wie geht das?“ bezeichnet, der heute durch den...
Hanisch: Altersgrenze für Bürgermeister und Landräte diskriminierend und Verstoß gegen Bayerische Verfassung (LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat heute Popularklage zum Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vor...
(LNP) Als „weiteres wichtiges Signal, dass die Landesregierung Konflikte im Dialog und Konsens löst“ bezeichnete der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Fraktion, Peter Stephan, die gestern...
(LNP) Viele Fragen zum Informations- und Krisenmanagement der Behörden beim Großfeuer in einer Krefelder Düngemittelfabrik hat die CDU-Landtagsfraktion. Der umweltpolitische Sprecher Rainer Deppe hat die...
(LNP) Die Konferenz der Vorsitzenden der Unions-Fraktionen in den deutschen Landesparlamenten hat sich in einem von der Thüringer CDU-Fraktion vorgelegten Beschlussantrag für eine aufkommensneutrale Steuerreform...
Gesundheitsexpertin Dittmar: Für effiziente Impfkampagne liefert Norvatis Vaccines zu spät – Patienten müssen auf andere Mittel umsteigen (LNP) Die verbraucherpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Sabine Dittmar...
(LNP) Die Ablösung des Geschäftsführers und des Betriebsleiters der Tiefenbacher Firma Woolrec ist für den Landtagsabgeordneten Tobias Eckert „eine richtige und längst überfällige Entscheidung“. Es...
(LNP) Zur geplanten Änderung des Verfahrens bei der Wohnraumförderung erklärt der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gregor Beyer: „Mit dem Prinzip, künftig Darlehen anstatt direkter Zuschüsse...
(LNP) Als „nicht ausreichend“ bewerten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die Pläne für den Ausbau der hessischen Hochschulen, die heute von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU)...