Bayern verleiht den Bayerischen Energiepreis 2012
(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil überreicht heute in Nürnberg den Bayerischen Energiepreis 2012 sowie zwölf Anerkennungspreise. Die Hauptauszeichnung geht in diesem Jahr an die KRONES...
Tag : Oktober 18, 2012
Piratenfraktion enttäuscht über den Stand der Tierschutzsituation im Saarland
(LNP) Die Anfrage der Abgeordneten Jasmin Maurer (Drucksache 15/114) hat ergeben, dass für den Tierschutz im Saarland noch nicht alle Hoffnung verloren sei. So geht...
Die Nebelkerze der SPD in Sachen Nebeneinkünfte
(LNP) Der aktuelle Vorstoß der SPD zur Offenlegung der Nebeneinkünfte Abgeordneter ist aus Sicht der Piratenpartei Schleswig-Holstein nichts weiter als eine Nebelkerze, um von der...
Spaniol: DIE LINKE begrüßt Umsatzsteuerbefreiung für private Musik- und Tanzschulen
(LNP) Vor dem Hintergrund der Diskussion um eine geplante Umsatzsteuerpflicht im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2013 hat Barbara Spaniol, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion...
Ramsauer und Zeil sollen Elektrifizierung der Strecke München – Zürich voranbringen / SPD-Verkehrspolitiker Wengert: Neue Technik kommt zwei Jahre später und wird teurer
(LNP) Der SPD-Wirtschafts- und Verkehrspolitiker Dr. Paul Wengert fordert Bundesverkehrsminister Ramsauer und den bayerischen Wirtschaftsminister Zeil auf, sich für die Elektrifizierung der Bahnstrecke von München...
Bildungspolitik / Heike Franzen begrüßt einheitliche Abiturstandards
(LNP) Zu den heutigen Beratungen der Kultusministerkonferenz der Länder über die Einführung einheitlicher Abiturstandards erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: „Einheitliche Abiturstandards sind...
Bernhard Schemmer: ADAC-Studie: Offenbarungseid für rot-grüne Verkehrspolitik
(LNP) Als „Offenbarungseid für die rot-grüne Verkehrspolitik“ bezeichnet die CDU-Landtagsfraktion die heute vom ADAC vorgestellte Studie zu den Staus auf deutschen Autobahnen. „Unter der Regierung...
Böhlke: An Peinlichkeit kaum zu überbieten – SPD stümpert zum zweiten Mal beim Thema Schulgeldfreiheit für Altenpflegeschüler
(LNP) Mit ihrem Gesetzentwurf zur Verankerung der Schulgeldfreiheit für Altenpflegeschüler im Niedersächsischen Pflegegesetz ist die SPD heute im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtags zum zweiten Mal...
Dr. Ingo Friedrich (CSU) wieder Schatzmeister der Europäischen Volkspartei (EVP)
(LNP) Der langjährige Vizepräsident des Europäischen Parlaments Dr. Ingo Friedrich (CSU) wurde am heutigen Donnerstag auf dem EVP-Kongress in Bukarest erneut zum Schatzmeister der Europäischen...
Untersuchungsausschuss beendet die öffentliche Beweisaufnahme / Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime
(LNP) Der Untersuchungsausschuss „Krankenhauskeime“ hat heute in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen, die öffentliche Beweisaufnahme vorläufig zu beenden. Die noch offenen Fragen sollen durch schriftliche Stellungnahmen...
Christopher Vogt: Koalition legt weitere verkehrspolitische Bauchlandung hin
(LNP) Zu dem von der Koalition geplanten generellen Tempolimit auf schleswig-holsteinischen Autobahnen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Koalition kommt bei ihrer...