10 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Bäumer: „Asse hätte nie ausgewählt werden dürfen“ – Untersuchungsausschuss beendet nach drei Jahren seine Arbeit/Akten sollen zugänglich gemacht werden

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201201

(LNP) Drei Jahre nach seiner Einberufung hat heute der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Asse zum letzten Mal getagt. 70 Sitzungen, mehr als 60 angehörte Zeugen...

Nordrhein-Westfalen

Josef Hovenjürgen: Rot-grüne Dichtheitsprüfung kommt die Bürger teuer zu stehen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion sieht sich in ihrer Kritik an der rot-grünen Dichtheitsprüfung erneut bestätigt. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über neue...

Thüringen

Koalition muss Transparenzinitiative zustimmen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201204

(LNP) Anlässlich der anhaltenden Debatte um die Nebeneinkünfte von Parlamentarier/innen und der erfolglosen Sitzung der Rechtsstellungskommission des Bundestages erklärt Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90 /...

Baden-Württemberg

Homburger: Grün-Rot riskiert Vertrauensverlust in die Politik / Zu den Klagen von Bürgermeistern über die Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung der Energiewende erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201203

(LNP) Die von Grün-Rot geforderte Bürgerbeteiligung bei der Energiewende ist von den Kommunen nicht umsetzbar. Durch die von Grün-Rot durchgesetzte Änderung des Landesplanungsrechts wurde den...

Bayern

FREIE WÄHLER hoffen auf positive Entscheidung zu ihrem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen Studienbeiträge / Piazolo: Volksbegehren betrifft nicht den Staatshaushalt

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201204

(LNP) Am kommenden Montag fällt der Bayerische Verfassungsgerichtshof sein Urteil zum Antrag der FREIEN WÄHLER auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen Studienbeiträge. Der Initiator und hochschulpolitische...

Saarland

Ensch-Engel: Cattenom – Fordern alleine genügt nicht – Landesregierung muss Taten folgen lassen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Während der Landtag des Saarlandes gestern einen Atomsondergipfel der Großregion forderte, kündigte der neue Chef des AKW Cattenom an, dass das Kraftwerk noch mindestens...

Hessen

Hessens Kommunen ─ Motor der gesellschaftlichen und ökologischen Erneuerung

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201203

(LNP) Selbstverwaltung stärken, Finanzen ins Lot bringen, Bürgerbeteiligung ausbauen und sozialen Zusammenhalt sichern sind die Schwerpunkte, die die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihr...

Bayern

Eine Million Überstunden bei der bayerischen Polizei sind zu viel!Sicherheitspolitischer Sprecher Schneider fordert schnelle Aufstockung der Polizeibeamtenzahl durch die Staatsregierung

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Der sicherheitspolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Harald Schneider beklagt die Zahl der Überstunden an bayerischen Polizeistellen und fordert eine Mehreinstellung von Polizisten. „Der Überstundenberg in...

Bayern

Auf dem Bayerischen Tourismustag 2012 in München präsentiert Bayern innovative Konzepte für nachhaltiges Wirtschaften in der Tourismusbranche / Zeil und Hoeneß einig: Erfolg braucht Tradition / Zeil: „Tradition und Identität – in Bayern einzigartig“

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201201

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil lenkt beim Bayerischen Tourismustag in München, der unter dem Motto ‚Zukunft braucht Herkunft – Innovative Konzepte für verantwortliches Wirtschaften’ steht,...

Bayern

Pschierer: Bayern bei der Allianz für Cyber-sicherheit dabei

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201201

(LNP) „Die Bekämpfung von Cyberkriminalität schaffen wir nur gemeinsam. Wir müssen deshalb den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung deutlich verbessern“. Mit diesen...

Nordrhein-Westfalen

Potentialberatung läuft weiter / Minister Schneider unterstützt kleinere und mittlere Betriebe dabei, sich für die Zukunft aufzustellen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt kleinere und mittlere Betriebe weiterhin dabei, sich auch...

Tag : Oktober 18, 2012

Bäumer: „Asse hätte nie ausgewählt werden dürfen“ – Untersuchungsausschuss beendet nach drei Jahren seine Arbeit/Akten sollen zugänglich gemacht werden

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Koalition muss Transparenzinitiative zustimmen

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Eine Million Überstunden bei der bayerischen Polizei sind zu viel!Sicherheitspolitischer Sprecher Schneider fordert schnelle Aufstockung der Polizeibeamtenzahl durch die Staatsregierung

Auf dem Bayerischen Tourismustag 2012 in München präsentiert Bayern innovative Konzepte für nachhaltiges Wirtschaften in der Tourismusbranche / Zeil und Hoeneß einig: Erfolg braucht Tradition / Zeil: „Tradition und Identität – in Bayern einzigartig“

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

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Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

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