Verbot der »Tanzdemo« am Karfreitag bestätigt – Berufung geplant
(LNP) Nach der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Gießen hat Christian Oechler, Mitglied der Piratenpartei Hessen, erklärt, in Berufung gehen zu wollen: »Das Gericht hat sehr...
Tag : Oktober 25, 2012
Jetzt kommt es auf die Prüfung aller Optionen an
(LNP) Zu den neuen Entwicklungen bei der HSH Nordbank sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtags<?xml:namespace prefix = st1 ns = „urn:schemas-microsoft-com:office:smarttags“ />fraktion Bündnis 90/Die Grünen,...
Jürgen Hörner in EAK-Landesvorstand berufen
(LNP) In der Landesvorstandssitzung des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) in dieser Woche wurde der EAK-Kreisvorsitzende Jürgen Hörner in den Landesvorstand kooptiert. „Ich freue mich über die...
Biester: Personalmangel bei der SPD – Landesvorsitzender muss Schattenjustizministerin aus Hamburg importieren
(LNP) Zur heutigen Vorstellung Anke Pörksens als SPD-Schattenjustizministerin sagt der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester: „Die Nominierung von Frau Pörksen ist ein...
Katja Rathje-Hoffmann zum Betreuungsgeld: Erzählen Sie keinen Unsinn, Frau Bohn – es geht um ein -und zweijährige Kinder
(LNP) CDU-Sozialpolitikerin Katja Rathje-Hoffmann hat die heutige (25. Oktober 2012) Behauptung der Parlamentarischen Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion, Marret Bohn, mit dem Betreuungsgeld solle Eltern Geld...
Homburger: Untersteller muss endlich konstruktiv sein / Mahnung des Ministers nach einer schnellen Einigung bei der Gebäudesanierung ist unredlich
(LNP) Zu den Äußerungen von Umweltminister Franz Untersteller zur Gebäudesanierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB: Umweltminister Untersteller soll nicht so tun, als wenn ein...
Allen Muslimas und Muslimen in Schleswig-Holstein ein fröhliches, gesegnetes und geselliges Opferfest! Zum Opferfest sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr
(LNP) Ich wünsche allen Muslimas und Muslimen in Schleswig-Holstein ein fröhliches, gesegnetes und geselliges Opferfest. Judentum, Christentum und auch der Islam – allen drei Buchreligionen...
Höhere Pauschbeträge, weniger Schlupflöcher: Länder vereinfachen Steuerrecht / Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bremen leiten Gesetzesinitiative zur Steuervereinfachung ein
(LNP) Die Länder Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bremen werden dem Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Vereinfachung des Steuerrechts 2013 (Steuervereinfachungsgesetz 2013) zuleiten. Die...
Kein Platz für neonazistisches Gedankengut bei der Hannovera? Ein schlechter Witz
(LNP) Die Göttinger Burschenschaft Hannovera hat den enttarnten Neonazi Michael Jelinek endlich ausgeschlossen. Das viel zu späte Vorgehen zeigt deutlich, wie mit Nazi-Ideologien in der...
Christina Schulze Föcking: PCB in öffentlichen Gebäuden – Landesregierung muss endlich Kataster vorlegen
(LNP) Auf Druck der CDU-Landtagsfraktion hat die rot-grüne Landesregierung nun endlich zugesagt, eine Übersicht aller bislang auf PCB untersuchten landeseigenen Immobilien vorzulegen. Diese Informationen hatte...
Herdprämie ist falsch und verfassungswidrig
(LNP) Zur den Meldungen, dass die FDP im Bundestag der Einführung des Betreuungsgeldes zustimmen würde, sagt die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret...