10 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Eppenstein: Harzhorn muss erschlossen werden / CDU fordert schnelleres Handeln

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Die CDU-Kreistagsfraktion fordert ein schnelleres Vorgehen bei der touristischen Erschließung des Harzhorn. In der jüngsten Sitzung des Tourismusausschusses erhielten die Abgeordneten einen Zwischenbericht und...

Bayern

SPD fordert mehr Personal für Waffenkontrollen / Sicherheitsexperte Schneider: Mit aktueller Personalausstattung sind nur Stichproben möglich

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201201

(LNP) Der SPD-Sicherheitsexperte Harald Schneider fordert mehr Personal für wirksame Waffenkontrollen in Bayern. Nach den Amokläufen von Erfurt (2002) und Winnenden (2009) wurde das Waffenrecht...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Georgi: Tierversuche verhindern

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201201

(LNP) „Die Landesregierung hat sich nicht an ihre Versprechen gehalten“, sagt Ralf Georgi, tierschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag. Wie aus einer...

Niedersachsen

Bäumer: „Asse hätte nie ausgewählt werden dürfen“ – Untersuchungsausschuss beendet nach drei Jahren seine Arbeit/Akten sollen zugänglich gemacht werden

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201201

(LNP) Drei Jahre nach seiner Einberufung hat heute der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Asse zum letzten Mal getagt. 70 Sitzungen, mehr als 60 angehörte Zeugen...

Nordrhein-Westfalen

Josef Hovenjürgen: Rot-grüne Dichtheitsprüfung kommt die Bürger teuer zu stehen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201203

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion sieht sich in ihrer Kritik an der rot-grünen Dichtheitsprüfung erneut bestätigt. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über neue...

Thüringen

Koalition muss Transparenzinitiative zustimmen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201204

(LNP) Anlässlich der anhaltenden Debatte um die Nebeneinkünfte von Parlamentarier/innen und der erfolglosen Sitzung der Rechtsstellungskommission des Bundestages erklärt Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90 /...

Baden-Württemberg

Homburger: Grün-Rot riskiert Vertrauensverlust in die Politik / Zu den Klagen von Bürgermeistern über die Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung der Energiewende erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201203

(LNP) Die von Grün-Rot geforderte Bürgerbeteiligung bei der Energiewende ist von den Kommunen nicht umsetzbar. Durch die von Grün-Rot durchgesetzte Änderung des Landesplanungsrechts wurde den...

Bayern

FREIE WÄHLER hoffen auf positive Entscheidung zu ihrem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen Studienbeiträge / Piazolo: Volksbegehren betrifft nicht den Staatshaushalt

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201204

(LNP) Am kommenden Montag fällt der Bayerische Verfassungsgerichtshof sein Urteil zum Antrag der FREIEN WÄHLER auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen Studienbeiträge. Der Initiator und hochschulpolitische...

Saarland

Ensch-Engel: Cattenom – Fordern alleine genügt nicht – Landesregierung muss Taten folgen lassen

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Während der Landtag des Saarlandes gestern einen Atomsondergipfel der Großregion forderte, kündigte der neue Chef des AKW Cattenom an, dass das Kraftwerk noch mindestens...

Hessen

Hessens Kommunen ─ Motor der gesellschaftlichen und ökologischen Erneuerung

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201203

(LNP) Selbstverwaltung stärken, Finanzen ins Lot bringen, Bürgerbeteiligung ausbauen und sozialen Zusammenhalt sichern sind die Schwerpunkte, die die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihr...

Bayern

Eine Million Überstunden bei der bayerischen Polizei sind zu viel!Sicherheitspolitischer Sprecher Schneider fordert schnelle Aufstockung der Polizeibeamtenzahl durch die Staatsregierung

Frank Baranowski18. Oktober 2012

von Frank Baranowski18. Oktober 201202

(LNP) Der sicherheitspolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Harald Schneider beklagt die Zahl der Überstunden an bayerischen Polizeistellen und fordert eine Mehreinstellung von Polizisten. „Der Überstundenberg in...

Monat : Oktober 2012

Eppenstein: Harzhorn muss erschlossen werden / CDU fordert schnelleres Handeln

SPD fordert mehr Personal für Waffenkontrollen / Sicherheitsexperte Schneider: Mit aktueller Personalausstattung sind nur Stichproben möglich

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Georgi: Tierversuche verhindern

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Josef Hovenjürgen: Rot-grüne Dichtheitsprüfung kommt die Bürger teuer zu stehen

Koalition muss Transparenzinitiative zustimmen

Homburger: Grün-Rot riskiert Vertrauensverlust in die Politik / Zu den Klagen von Bürgermeistern über die Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung der Energiewende erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB

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