10 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Saar-FDP begrüßt Richtungswechsel der Landesregierung bei der Rentenfrage / Luksic sieht „unabgestimmten Zick-Zack Kurs“

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201201

(LNP) Zum plötzlichen Kurswechsel der saarländischen Landesregierung in der Frage der Rentenbeitragssenkung erklärte der Vorsitzende der Saar FDP,Oliver Luksic (MdB): “Wir begrüßen den Kurswechsel von...

Saarland

Innenministerium und kommunale Spitzenverbände ermutigen zu mehr interkommunalen Kooperationen im Saarland

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201201

(LNP) Unter dem Motto „Grenzen überwinden, gemeinsam gewinnen“ veranstaltet das saarländische Innenministerium gemeinsam mit dem Saarländischen Städte und Gemeindetag (SSGT), sowie dem Landkreistag Saarland (LKT)...

Bremen

Anliegen der Sinti und Roma unterstützen

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201202

(LNP) Bremen hat heute (12.10.2012) im Bundesrat die Entschließung des Bundesrates „Dauerhafter Erhalt der Gräber der Opfer nationalsozialistischer Gewaltmaßnahmen“ unterstützt. Bürgermeister Jens Böhrnsen: „Seit mehreren...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil und Umweltminister Huber fordern Anreize für neue Gaskraftwerke in Bayern / Zeil und Huber: „Bereitstellung gesicherter Leistung muss sich wieder lohnen“

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201203

(LNP) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil sowie Bayerns Umweltminister Dr. Marcel Huber begrüßen die Absicht der Bundesregierung, neue Möglichkeiten zur Reaktion auf geplante Kraftwerksstilllegungen...

Brandenburg

Ein guter Tag für Europa / Gregor Beyer: „Friedensnobelpreis ist große Ermutigung für Europa und Ansporn für Brandenburg“

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201202

(LNP) Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union erklärt der FDP-Landesvorsitzende Gregor Beyer: „Das ist ein guter Tag für Europa. Der Preis gilt allen,...

Hessen

Gesetzentwurf zum Verfassungsschutz / Günter Rudolph (SPD): Datenschutzbeauftragter Ronellenfitsch teilt Kritik der SPD-Fraktion – Koalitionsfraktionen müssen Entwurf zurückziehen

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201202

(LNP) Zu der scharfen Kritik des hessischen Datenschutzbeauftragten Michael Ronellenfitsch an dem Entwurf des neuen Verfassungsschutzgesetzes von CDU und FDP erklärte der parlamentarische Geschäftsführer Günter...

Bremen

Schwarz-gelb blockiert Wucher-Bekämpfung

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201202

(LNP) Empört musste Bürgermeister Jens Böhrnsen „registrieren, dass die schwarz-gelbe Mehrheit sogar die Bekämpfung von Wucher blockiert, weil das der angeblich freie Markt der Banken...

Hessen

Landtagspräsident Kartmann begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU: „Eine großartige Anerkennung für eine beispielhafte historische Leistung“

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201202

(LNP) Norbert Kartmann, Präsident des Hessischen Landtags und Mitglied im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union (AdR), hat die heutige Entscheidung des Nobelkomitees in Oslo,...

Bayern

Studierendenzahlen: Heubisch muss soziale Lage der Studierenden in den Blick nehmen / Hochschulpolitische Sprecherin Zacharias: Bei allem Selbstlob vernachlässigt der Minister nach wie vor die Studentenwerke

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201201

(LNP) Die hochschulpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias kritisiert im Zusammenhang mit den Studierendenzahlen den Umgang des Hochschulministeriums mit den Studentenwerken in Bayern. „Ich freue...

Niedersachsen

Reges Interesse an den Regionalkonferenzen zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201202

(LNP) Mit 4 Regionalkonferenzen zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) haben die oberste Landesplanungsbehörde (ML) und die niedersächsische Straßenbauverwaltung die Diskussion über meldewürdige Autobahn- und Bundesstraßenprojekte...

Bayern

Huber: Krankenhausfinanzierung wird nachhaltig verbessert – Bayern setzt sich mit Antrag im Bundesrat durch

Frank Baranowski12. Oktober 2012

von Frank Baranowski12. Oktober 201201

(PREGAS) Bayern hat sich auf Bundesebene erfolgreich für eine Verbesserung der Krankenhausfinanzierung eingesetzt. Im Bundesrat wurde der Antrag aus Bayern zur Vergütung der laufenden Kosten...

Monat : Oktober 2012

Saar-FDP begrüßt Richtungswechsel der Landesregierung bei der Rentenfrage / Luksic sieht „unabgestimmten Zick-Zack Kurs“

Innenministerium und kommunale Spitzenverbände ermutigen zu mehr interkommunalen Kooperationen im Saarland

Anliegen der Sinti und Roma unterstützen

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil und Umweltminister Huber fordern Anreize für neue Gaskraftwerke in Bayern / Zeil und Huber: „Bereitstellung gesicherter Leistung muss sich wieder lohnen“

Ein guter Tag für Europa / Gregor Beyer: „Friedensnobelpreis ist große Ermutigung für Europa und Ansporn für Brandenburg“

Gesetzentwurf zum Verfassungsschutz / Günter Rudolph (SPD): Datenschutzbeauftragter Ronellenfitsch teilt Kritik der SPD-Fraktion – Koalitionsfraktionen müssen Entwurf zurückziehen

Schwarz-gelb blockiert Wucher-Bekämpfung

Landtagspräsident Kartmann begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU: „Eine großartige Anerkennung für eine beispielhafte historische Leistung“

Studierendenzahlen: Heubisch muss soziale Lage der Studierenden in den Blick nehmen / Hochschulpolitische Sprecherin Zacharias: Bei allem Selbstlob vernachlässigt der Minister nach wie vor die Studentenwerke

Reges Interesse an den Regionalkonferenzen zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)

Huber: Krankenhausfinanzierung wird nachhaltig verbessert – Bayern setzt sich mit Antrag im Bundesrat durch

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für...

Besuchen Sie auch unsere Partnerportale

Kategorien