Gründung AG Selbst Aktiv im SPD-Bezirk Hessen-Nord
(lnp) Gründung AG Selbst Aktiv im SPD-Bezirk Hessen-Nord. Seit dem 04.09.2012 gibt es die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv der Menschen mit Behinderung auch im SPD-Bezirk Hessen-Nord....
Monat : Oktober 2012
EEG-Reformvorschlag / Peter Stephan: „EEG muss reformiert werden“ – „Verfahrensvorschlag ist Einladung für sachlichen Dialog“
(LNP) Als „gute Basis und Einladung für eine sachliche Diskussion“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, den heute vorgelegten Verfahrensvorschlag des Bundesumweltministers,...
Bäumer: Grüne Legendenbildung in EEG-Debatte: Strompreis kritisieren, aber Photovoltaikvergütung beibehalten wollen
(LNP) Nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, strickt Grünen-Fraktionschef Wenzel in der aktuellen Debatte um die Erhöhung der EEG-Umlage eifrig an...
FREIE WÄHLER zum Bericht des Kultusministers zur Weiterentwicklung des bayerischen Gymnasiums / Felbinger: Klare Linie? – Fehlanzeige
(LNP) „Bei der Weiterentwicklung des Gymnasiums fehlt nach wie vor eine klare Linie.“ Dieses Fazit zieht Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER...
Kramp-Karrenbauer begrüßt Altmaier-Vorschlag
(LNP) Die Landesvorsitzende der CDU Saar, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, hat den heutigen Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes grundsätzlich begrüßt. „Der Vorschlag...
Donauausbau: SPD fordert Klarheit und Wahrheit / SPD-Landtagsfraktionschef Rinderspacher: Jetzt ist Seehofer am Zug
(LNP) SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher fordert von der bayerischen Staatsregierung ein deutliches Wort zur Zukunft der Donau in Niederbayern. Erst der öffentliche Druck von SPD sowie...
Anhörung Anerkennung ausländischer Abschlüsse – GRÜNE: Gesetzentwurf der Landesregierung ist unzureichend
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen (HBQFG) in...
Zinslast für das Landesbank-Debakel erreicht am Freitag die Milliarden-Euro-Grenze
(LNP) Das CSU-Debakel Landesbank wiegt immer schwerer. Am kommenden Freitag, den 12. Oktober, erreicht allein die Zinslast für die Rettungsmaßnahmen seit 2009 eine Milliarde Euro....
Verbraucherschutz / VON ZECH: Verbraucherdatenschutz im Internet geht jeden an
(LNP) „Ein unerlässlicher Baustein für mehr Verbraucherdatenschutz ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger stetig wachsam sind und sich selbst überprüfen, ob und welche Daten sie...
Stellungnahme von Jost de Jager, Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein, zu den Reformplänen des Bundesumweltministers Peter Altmaier beim Ausbau der Erneuerbaren Energien
(LNP) „Bei der Reform des EEG gibt es neben gesamtstaatlichen Erwägungen auch eine klare norddeutsche Position!“ „Es ist zu begrüßen, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier Maßnahmen...
Michael Siebel (SPD): Nachsteuerungsbedarf beim Berufsanerkennungsgesetz Einen deutlichen Nachsteuerungsbedarf sieht der SPD Landtagsabgeordnete Michael Siebel beim Gesetzentwurf zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen
(LNP) Nach Auffassung des Abgeordneten müsse das Gesetz die verbindliche Bereitstellung einer Beratung im Verfahren sicherstellen. „Das fehlt zurzeit im Gesetzentwurf, genauso wie die Möglichkeit...