(lnp) Gründung AG Selbst Aktiv im SPD-Bezirk Hessen-Nord. Seit dem 04.09.2012 gibt es die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv der Menschen mit Behinderung auch im SPD-Bezirk Hessen-Nord....
(LNP) Als „gute Basis und Einladung für eine sachliche Diskussion“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, den heute vorgelegten Verfahrensvorschlag des Bundesumweltministers,...
(LNP) Nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, strickt Grünen-Fraktionschef Wenzel in der aktuellen Debatte um die Erhöhung der EEG-Umlage eifrig an...
(LNP) „Bei der Weiterentwicklung des Gymnasiums fehlt nach wie vor eine klare Linie.“ Dieses Fazit zieht Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER...
(LNP) Die Landesvorsitzende der CDU Saar, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, hat den heutigen Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes grundsätzlich begrüßt. „Der Vorschlag...
(LNP) SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher fordert von der bayerischen Staatsregierung ein deutliches Wort zur Zukunft der Donau in Niederbayern. Erst der öffentliche Druck von SPD sowie...
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen (HBQFG) in...
(LNP) Das CSU-Debakel Landesbank wiegt immer schwerer. Am kommenden Freitag, den 12. Oktober, erreicht allein die Zinslast für die Rettungsmaßnahmen seit 2009 eine Milliarde Euro....
(LNP) „Ein unerlässlicher Baustein für mehr Verbraucherdatenschutz ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger stetig wachsam sind und sich selbst überprüfen, ob und welche Daten sie...
(LNP) „Bei der Reform des EEG gibt es neben gesamtstaatlichen Erwägungen auch eine klare norddeutsche Position!“ „Es ist zu begrüßen, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier Maßnahmen...
(LNP) Nach Auffassung des Abgeordneten müsse das Gesetz die verbindliche Bereitstellung einer Beratung im Verfahren sicherstellen. „Das fehlt zurzeit im Gesetzentwurf, genauso wie die Möglichkeit...