10 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Lohndrückerei bei der Stadtreinigung / Demirel: „Richtig reagiert, jetzt dranbleiben“

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Nach medialem Druck reagiert der Bürgermeister auf die Lohn-Missstände bei der Hamburger Stadtreinigung. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert, dass der Senat dieselben Maßstäbe nun auch...

Niedersachsen

Innenpolitik / Jan-Christoph Oetjen: NPD-Verbot wünschenswert – Am geplanten Zeitplan aller Länder festhalten

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen plädiert dafür, am geplanten Zeitplan für ein NPD-Verbotsverfahren festzuhalten. „Die Länder wollen im Dezember über ein Verbot entscheiden und vorher...

Hessen

Energiepolitik / ROCK: „Altmaier hat Problem erkannt, bleibt aber Antworten schuldig – EEG muss auf den Prüfstand“

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) „Bundesumweltminister Altmaier hat das Problem, dass die Strompreise in Deutschland auf Grund des EEG stetig unverhältnismäßig stark ansteigen, erkannt. Jedoch blieb er heute jegliche...

Hessen

Schwarz-gelber Feldzug gegen die Energiewende / Problem der deutlich steigenden Energiepreise ist lösbar

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will die Förderung von Wind- und Biogasanlagen auslaufen lassen und den steigenden Kosten für private Haushalte durch Energieberatungen begegnen. Dazu...

Schleswig-Holstein

Hauptjagdsaison hat begonnen: Jagdbehörde weist auf Warnhinweise hin

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Die untere Jagdbehörde des Kreises Pinneberg informiert, dass die Hauptjagdsaison begonnen hat und bittet Naturfreunde, Spaziergänger, Jogger und Reiter auf Warnhinweise zu achten. Es...

Bayern

SPD kritisiert Spaenles Pläne fürs Gymnasium / Bildungspolitischer Sprecher Güll fordert flexiblere Oberstufen, reduzierte Stundentafel in Mittel- und Unterstufe und gebundenen Ganztagsbetrieb

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201203

(LNP) „Das bayerische Gymnasium braucht eine pädagogische Neuausrichtung ab der ersten Minute und kein Flexijahr in der achten, neunten oder zehnten Klasse, wo alles aufgeholt...

Hessen

Tobias Eckert (SPD): Woolrec muss geschlossen werden / SPD-Fraktion wird Sondersitzung des Umweltausschusses beantragen

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Tobias Eckert, zuständiger Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Kassel vom 9. Oktober 2012 die Konsequenz, „dass die Firma Woolrec endgültig...

Saarland

FDP fordert Bänke mit Armlehnen an der Berliner Promenade

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Die Berliner Promenade wurde mit einigen Sitzbänken ausgestattet. Mit Bedauern hat die FDP-Stadtratsfraktion festgestellt, dass den Anforderungen des Behindertenbeirats und des Seniorenbeirats an das...

Bayern

Sozialbericht: Ministerium betreibt Schönfärberei / Pfaffmann: Insbesondere Frauen, Alleinerziehende und ältere Menschen sind stark armutsgefährdet – Haderthauer ignoriert Realität ganz bewusst – Konzepte gegen Armut sind jetzt dringend erforderlich

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) Der sozialpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Pfaffmann kritisiert den Umgang des Sozialministeriums mit dem aktuellen Sozialbericht scharf. „Die Devise von Frau Haderthauer heißt Schönfärberei“,...

Hessen

Landesentwicklungsplan / Timon Gremmels (SPD): Land verabschiedet sich vom Energiekonsens

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) „Mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) verabschiedet sich die schwarz-gelbe Landesregierung von einem der wenigen konkreten Ergebnisse des hessischen Energiegipfels; die Ausweisung von 2-Prozent...

Hessen

Drohnen-Einsatz in Hessen GRÜNE schalten Datenschutzbeauftragten ein

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch in einem Brief um eine Einschätzung gebeten, wie er grundsätzlich...

Monat : Oktober 2012

Lohndrückerei bei der Stadtreinigung / Demirel: „Richtig reagiert, jetzt dranbleiben“

Innenpolitik / Jan-Christoph Oetjen: NPD-Verbot wünschenswert – Am geplanten Zeitplan aller Länder festhalten

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