10 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

DIE LINKE Baden-Württemberg: Wo bleibt die „kritische“ Begleitung, Herr Ministerpräsident?

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) „Das neue Gutachten zum Brandschutz und die entgleisten Züge bestätigen alle Befürchtungen der Kritiker von S21. Das ganze ist schlampig geplant und wird weit...

Hessen

Fachtagung Rechtsextremismus / GREILICH: Wachsamkeit bleibt Preis der Freiheit – Kampf gegen den Extremismus ist ein ständiger Prozess

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) „Wer die Freiheit bewahren will, muss wachsam bleiben. Kaum ein Ereignis hat die Wahrnehmung der Sicherheit in Deutschland so nachhaltig erschüttert, wie die rechtsextremen...

Hamburg

Nach Mafia-Investition: HSH muss endlich abgewickelt werden

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Einem aktuellen Bericht des „Stern“ zufolge hat die HSH Nordbank 200 Millionen Euro in ein Geldwäsche-Projekt der kalabrischen Mafia investiert, das inzwischen von den...

Schleswig-Holstein

Die Küstenkoalition wird einen Aktionsplan gegen Homophobie auf den Weg bringen

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Zum internationalen Coming Out Tag am 11. Oktober sagen die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn, und der queerpolitische Sprecher, Rasmus...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Albigs klaren Worten müssen auch messbare Taten folgen

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201204

(LNP) Zum klaren Bekenntnis von Ministerpräsident Torsten Albig zur Festen Fehmarnbeltquerung bei seinem Besuch in Kopenhagen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es...

Saarland

Saarland will mit Bundesrats-Initiative WLAN-Versorgung stärken

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Die saarländische Landesregierung will die Nutzung öffentlicher WLAN-Netze stärken. Dazu bringt das Saarland unter Federführung des Wirtschaftsministeriums am Freitag im Bundesrat gemeinsam mit den...

Hamburg

Bessere Löhne und Arbeitsbedingungen bei Stadtreinigungs-Töchtern: Bürgermeister knickt ein

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Nach einem Bericht des „Hamburger Abendblatt“ will Bürgermeister Olaf Scholz schnellstmöglich das interne Leiharbeitssystem bei der Stadtreinigung beenden und die zu skandalösen Niedriglöhnen bei...

Bayern

FREIE WÄHLER warnen zum 71. Bayerischen Ärztetag vor Amerikanisierung des deutschen Gesundheitssystems / Vetter: Patienten benötigen wohnortnahe ärztli che Versorgung

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201203

(LNP) Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag mahnen zum morgen in Augsburg beginnenden 71. Bayerischen Ärztetag eine Stärkung der Stellung niedergelassener Ärzte in freien Praxen...

Brandenburg

Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg / Tack: Kein Signal gegen steigende Strompreise

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) Der heute von Bundesminister Altmaier vorgelegte Verfahrensvorschlag zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. „Es ist weder ein Signal für...

Hessen

Reform der Besoldung für Professoren / Gernot Grumbach (SPD): Anhörung offenbart Schwächen des Gesetzentwurfs

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201202

(LNP) Die heutige Anhörung des Hessischen Landtags zum Gesetzentwurf der Landesregierung betreffend der Neuordnung der W-Besoldung von Professoren hat nach Auffassung des hochschulpolitischen Sprechers der...

Hessen

Hessischer Verbrauchertag / Judith Lannert: „Für wichtige Themen des Verbraucherschutzes sensibilisieren“ – „Politische Rahmenbedingungen für eigenverantwortliches Handeln schaffen“

Frank Baranowski11. Oktober 2012

von Frank Baranowski11. Oktober 201201

(LNP) Als „wichtiges Symbol für eine entschlossene Verbraucherschutzpolitik, die die entscheidenden Themen im Blick hat“ bezeichnete die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Fraktion, Judith Lannert, den...

Monat : Oktober 2012

DIE LINKE Baden-Württemberg: Wo bleibt die „kritische“ Begleitung, Herr Ministerpräsident?

Fachtagung Rechtsextremismus / GREILICH: Wachsamkeit bleibt Preis der Freiheit – Kampf gegen den Extremismus ist ein ständiger Prozess

Nach Mafia-Investition: HSH muss endlich abgewickelt werden

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Bessere Löhne und Arbeitsbedingungen bei Stadtreinigungs-Töchtern: Bürgermeister knickt ein

FREIE WÄHLER warnen zum 71. Bayerischen Ärztetag vor Amerikanisierung des deutschen Gesundheitssystems / Vetter: Patienten benötigen wohnortnahe ärztli che Versorgung

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Hessischer Verbrauchertag / Judith Lannert: „Für wichtige Themen des Verbraucherschutzes sensibilisieren“ – „Politische Rahmenbedingungen für eigenverantwortliches Handeln schaffen“

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