11 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Budde: SPD will Ost-West-Rentenangleichung – CDU und FDP brechen Wahlversprechen und Koalitionsvertrag

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201202

(LNP) Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt, dass die SPD im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost-Renten bis 2020 stufenweise auf...

Saarland

Schramm: Personalmangel muss in der Pflege ein Fremdwort sein

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201201

(LNP) Angesichts des zu erwartenden Pflegekräfte-Mangels erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Astrid Schramm: „Wir fordern die Landesregierung auf, sicherzustellen, dass...

Hessen

DÖWELING: Grüne sorgen mit nebulösen Konzepten für Verwirrung – Schulfriede offensichtlich nicht das Ziel grüner Bildungspolitik

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201202

(LNP) „Das Einzige, was an dem Konzept der Grünen wirklich sinnvoll ist, ist die Zustimmung zur Wahlfreiheit der Gymnasien. Offensichtlich hat mittlerweile sogar die Opposition...

Hessen

Norbert Schmitt (SPD): Peinlicher Auftritt der CDU – Hessens Oberschuldenmacher hätten besser Selbstkritik geübt

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201202

(LNP) Die heutige Pressekonferenz von CDU-Fraktionschef Dr. Christean Wagner und Haushaltssprecher Gottfried Milde lasse sich nur als „peinliche Veranstaltung“ bezeichnen, so der finanzpolitische Sprecher der...

Hessen

Günter Schork: „Grüne erweisen sich allerorten als Steigbügelhalter für die Einheitsschulpläne der SPD“ – „Grüne und Wahlfreiheit? Fehlanzeige!“

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201202

(LNP) „Wenn die Grünen aus der Opposition heraus die Menschen treuherzig mit dem Zugeständnis ködern, sie stünden hinter der Wahlfreiheit für Gymnasien, ist das angesichts...

Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Brauchen Kultur des Hinsehens

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201203

(LNP) Die diesjährige Antigewaltwoche wird mit dem Theaterprojekt „Am Anfang war es Liebe…“ eingeläutet. Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung des Sozialministeriums, der AWO...

Baden-Württemberg

Mast: „Altpeters Arbeitsmarktprogramm ist SPD pur“

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201202

(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heute von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegte Zwischenbilanz zum baden-württembergischen Arbeitsmarktprogramm als „eindrucksvoll und vorbildlich“ bezeichnet. Mast, deren hauptsächlicher Schwerpunkt...

Hamburg

Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Harburger Helmssaal wird saniert und erweitert

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201202

(LNP) Harburgs Kulturlandschaft wird attraktiver. Mit der Bereitstellung der erforderlichen Mittel in Höhe von 2,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 wird auf Antrag...

Hamburg

Netzebeteiligung und unlautere Vattenfall-Werbung / Kerstan: „Stadt ohne Einfluss – letzte Chance Volksentscheid“

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201201

(LNP) Vattenfall ist eingeknickt und hat die Abmahnung der Verbraucherzentrale wegen irreführender Werbung anerkannt. Die Vattenfall Netzgesellschaft, an der Hamburg zu 25,1 Prozent beteiligt ist,...

Niedersachsen

Grenzwerte beim Transport von MOX-Brennelementen sicher eingehalten

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201201

(LNP) Zum Schutz der Bevölkerung und des Begleitpersonals haben bereits vor dem Transport der MOX-Brennelemente in das Kernkraftwerk Grohnde umfangreiche Messungen an den beladenen Transportfahrzeugen...

Hamburg

Schulen brauchen dauerhafte Lösung für Inklusion

Frank Baranowski19. November 2012

von Frank Baranowski19. November 201201

(LNP) Die CDU-Fraktion lehnt die heute von den Grünen vorgeschlagene nur temporäre Unterstützung der Schulen bei der Umsetzung der Inklusion ab. Dazu erklärt Robert Heinemann,...

Tag : November 19, 2012

Budde: SPD will Ost-West-Rentenangleichung – CDU und FDP brechen Wahlversprechen und Koalitionsvertrag

Schramm: Personalmangel muss in der Pflege ein Fremdwort sein

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Grenzwerte beim Transport von MOX-Brennelementen sicher eingehalten

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