Grüne Jugend Göttingen: Die Bundeswehr soll einsam sein
(LNP) Die GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen ist solidarisch mit allen, die gegen das im Rahmen der Aktion „Keiner soll einsam sein“ stattfindende Bundeswehrkonzert in der...
Tag : November 20, 2012
Tariftreue muss übers Vergabegesetz gestärkt werden
(LNP) Zur heutigen Debatte um die Gesetzentwürfe für ein hessisches Vergabegesetz erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
Anklam-Trapp: Aufwachen, liebe Kollegin von der CDU
(LNP) Zur heutigen Pressemeldung der sozialpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Liebe...
Verhandlungen zum Übergangswohnheim werden weitergeführt
(LNP) Nach der grundsätzlichen Zustimmung des Beirats Mitte zur Einrichtung eines Übergangswohnheims an der Eduard Grunow-Straße 30 nimmt die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und...
DR. BLECHSCHMIDT: Rückwirkung wird umgesetzt, Eile und Aktionismus unnötig
(LNP) „Die Vorwürfe der Opposition, die Landesregierung scheue eine Umsetzung der Rückwirkung bei der Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften, entbehren jeder Grundlage. Vielmehr wollen CDU und...
Gleichstellung von Lebenspartnerschaften muss eine Selbstverständlichkeit sein – Rechtssicherheit ebenso
(LNP) Zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
Forderungen der Polizeibeamten berechtigt
(LNP) Heute protestieren mehrere Tausend Polizisten gegen schlechte Arbeitsbedingungen, geringe Beförderungsaussichten und wollen auf die hohe Belastung durch Überstunden aufmerksam machen. Die CDU-Fraktion unterstützt die...
Situation bei der Polizei: Vieles wurde erreicht, vieles ist in Arbeit
(LNP) Zu der heute im Anschluss an die Personalversammlung der Polizei stattfindenden Demonstration in der Hamburger Innenstadt erklärt Arno Münster, Fachsprecher Inneres der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Berufliche...
Waffenregister nur ein Teilstück für mehr Sicherheit / Innenpolitische Sprecherin Schmitt-Bussinger fordert mehr Personal und mehr Überprüfungen
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger sieht im bundesweiten zentralen Waffenregister nur einen Aspekt für mehr Sicherheit im Kontext von Feuerwaffen verwirklicht: „Das...
Heike Habermann (SPD): Schluss mit dem Murks – G8 ist gescheitert
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in einer Pressekonferenz ihren Änderungsantrag zur Wiedereinführung einer sechsjährigen Mittelstufe vorgestellt. „Die Schulzeitverkürzung in der gymnasialen Mittelstufe ist gescheitert. Sie...
Christina Schulze Föcking MdL und Markus Pieper MdEP: NRW-Alleingang schwächt deutsche Verhandlungsposition in Europa
(LNP) Die CDU-Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende des CDU-Agrarausschusses NRW Christina Schulze Föcking MdL und Dr. Markus Pieper, Abgeordneter im Europaparlament, kritisieren die Rolle von NRW-Landwirtschaftsminister Remmel...