Nahrungsmittelpreise ziehen deutlich an
(LNP) Die Verbraucherpreise im Saarland lagen im November 2012 im Durchschnitt um 1,9 Prozent höher als vor zwölf Monaten. Vor allem Nahrungsmittel haben die Verbraucherbudgets...
Tag : November 28, 2012
FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung der CSU zu neuem Griechenlandpaket / Aiwanger: CSU fällt bei Griechenlandhilfe wieder einmal um
(LNP) „Die CSU ist bei der Griechenlandhilfe umgefallen wie ein nasser Sack“, so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. „Beim letzten Griechenland-Paket hat es...
Wehner und Schwarz bedauern Auslaufen des Branntweinmonopols
(LNP) Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Wolfgang Schwarz, MdL, bedauern das Auslaufen des Branntweinmonopols, das von der Bundesregierung nun beschlossen wurde: „Damit...
Christian Grascha: Vom Schattenkabinett zum Schattenkabarett – Weil muss „ausgesprochen gutes Renommee“ gegenüber Ver.di erklären
(LNP) Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, reagiert irritiert auf die Meldung, dass die Schattensozialministerin der SPD in ihrer Funktion als Chefin des Paritätischen...
FREIE WÄHLER zu Protesten der Milchbauern / Aiwanger wirft Agrarministerin Aigner politisches Versagen vor
(LNP) Im Streit um die existenzbedrohende Situation der Milchbauern in Deutschland wirft der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, der Bundesregierung und Agrarministerin Aigner,...
NOKIA in Bruchsal erhalten – Management hat versagt / Die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Karin Binder (DIE LINKE) erklärt zur angedrohten Schließung des Nokia-Werks in Bruchsal
(LNP) „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen einen stärkeren Schutz vor unternehmerischer Willkür. Seit Monaten kämpfen Betriebsrat und Belegschaft um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Seit Jahren wissen...
Fall Mollath: Grüne fordern Entlassung der Justizministerin / Christine Stahl: Unvoreingenommene Aufarbeitung des Falls ist nur ohne Beate Merk möglich
(LNP) Zur morgigen Sitzung des Bayerischen Landtags werden die Grünen einen Dringlichkeitsantrag einreichen, in dem die Entlassung der Bayerischen Justizministerin Beate Merk gefordert wird. Die...
SPD-Gefängnisreform / Müller: „Unverantwortliches Experiment – Reform lässt viele Fragen offen“
(LNP) Nach der unrechtmäßigen Ausschuss-Abstimmung am Freitag ist die umstrittene SPD-Gefängnisreform heute Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. Die von der gesamten Opposition durgesetzte Öffentliche...
Schramm: Pflege muss für alle bezahlbar sein
(LNP) Vor dem Hintergrund der bekannt gewordenen Studie zur Situation in saarländischen Pflegeheimen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Astrid Schramm: „Ich...
Nacke: SPD scheitert wegen rechtlicher Widersprüche mit „Peer-Steinbrück-Rehabilitationsantrag“
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat die heute im Rechtsausschuss vertagte SPD-Initiative über die Offenlegung von Abgeordneten-Nebeneinkünften als unverhohlenen „Peer-Steinbrück-Rehabilitationsantrag“ bezeichnet....
Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth sagt heute in der Debatte zum Antrag der Liberalen für Wassertaxis in Hamburg
(LNP) „Das innovative Transportmittel Wassertaxi macht die maritime Metropole Hamburg attraktiver“ „Seit Jahren wollen Privatunternehmer in Hamburg Wassertaxis als innovatives und umweltfreundliches Verkehrsmittel etablieren, aber...