11 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

FREIE WÄHLER zur Altersbegrenzung für Landräte und hauptamtliche Bürgermeister / Pohl: Gute Erfolgschancen für Popularklage

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201205

(LNP) Vorsichtig optimistisch bewertet der stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Bernhard Pohl, die Erfolgsaussichten der von SPD und FREIEN WÄHLERN eingereichten Popularklagen zur Altersgrenze...

Bayern

Zwei Millionen Euro für Messe Augsburg / Zeil: „Die Region wird vom Bau einer neuen Messehalle profitieren“

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201204

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil hat sich bei den Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2012/2013 für eine weitere Stärkung und Modernisierung des Messestandorts Augsburg erfolgreich stark...

Bayern

SPD-Klage gegen kommunale Altersgrenze vor dem Verfassungsgerichtshof – 19. Dezember Entscheidung / Prof. Peter Paul Gantzer: Ungleichbehandlung rechtlich nicht nachvollziehbar

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201205

(LNP) Vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof in München fand am Montag (12. November) die mündliche Verhandlung über die Ende April von der SPD-Landtagsfraktion unter Federführung ihres...

Mecklenburg-Vorpommern

Gute Entscheidung, Claudia! GRÜNE in Mecklenburg-Vorpommern unterstützen erneute Kandidatur von Claudia Roth

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201202

(LNP) Zur Entscheidung der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Claudia Roth, am kommenden Wochenende in Hannover erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, erklären die Landesvorsitzenden...

Bayern

Ex-Verfassungsschutzpräsident Forster erneut Zeuge im NSU-Untersuchungsausschuss

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201205

(LNP) Franz Schindler, SPD, Prof. Dr. Michael Piazolo, Freie Wähler und Susanna Tausendfreund, Grüne, fordern Klarheit über die Aktivitäten des Verfassungsschutzes in der Neonazi-Szene Erneut...

Mecklenburg-Vorpommern

Regierungssprecher weist Bericht der OSTSEE-Zeitung zurück

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201203

(LNP) Regierungssprecher Andreas Timm hat die Behauptung in der heutigen OSTSEE-Zeitung „Gerichts-Zoff: Sellering droht CDU mit Platzen der Koalition“ als „völlig frei erfunden“ zurückgewiesen. „Die...

Bayern

Beckstein gute Option für Leitung der EKD-Synode / Zur Nominierung von Kathrin Göring-Eckardt zur grünen Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2013

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201204

(LNP) Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CSU gratuliert Kathrin Göring-Eckardt zur Nominierung als Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl 2013. „Wir werden im politischen Wettbewerb...

Rheinland-Pfalz

Rechtsextremismus / Erfahrungsaustausch im Kampf gegen rechts

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201202

(LNP) Zum Erfahrungsaustausch und dem Abstecken der mittelfristigen Projektentwicklung kommen heute Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen Träger, die Projekte gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus konzipieren...

Bayern

Volksbegehren gegen Studiengebühren: Abschaffen geht auch ohne die Staatsregierung

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201205

(LNP) Am Samstagabend fand im Anschluss an eine Sitzung des Koalitionsausschusses eine Pressekonferenz statt, auf der verkündet wurde, dass die Staatsregierung Studiengebühren vorerst nicht abschaffen...

Mecklenburg-Vorpommern

Sozialgerichte von Mecklenburg-Vorpommern haben dieses Jahr Trendwende eingeläutet

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201201

(LNP) Birgit Gärtner, Staatssekretärin im Justizministerium von M-V, lobte in Stralsund zur Sozialgerichtstagung die Arbeit. Es werden immer mehr Verfahren erledigt. „Es war ein richtiger...

Saarland

Lafontaine riskiert den sozialen Frieden in Deutschland

Frank Baranowski12. November 2012

von Frank Baranowski12. November 201201

(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, übt scharfe Kritik an der Forderung Oskar Lafontaines nach einem europaweiten Generalstreik: „Mit seinem Aufruf zum Generalstreik...

Monat : November 2012

FREIE WÄHLER zur Altersbegrenzung für Landräte und hauptamtliche Bürgermeister / Pohl: Gute Erfolgschancen für Popularklage

Zwei Millionen Euro für Messe Augsburg / Zeil: „Die Region wird vom Bau einer neuen Messehalle profitieren“

SPD-Klage gegen kommunale Altersgrenze vor dem Verfassungsgerichtshof – 19. Dezember Entscheidung / Prof. Peter Paul Gantzer: Ungleichbehandlung rechtlich nicht nachvollziehbar

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

Initiative der EU-Kommission für nachhaltige Produkte

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