12 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Michael Roth (SPD): Hessen will den Wechsel zu Rot-Grün

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) Der Generalsekretär der hessischen SPD hat die heute veröffentlichten Umfrageergebnisse von Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks (HessenTREND) als „Signal in die richtige...

Niedersachsen

Innenpolitik / Jan-Christoph Oetjen: Bei NPD-Verbot auch Nachfolgeorganisationen verbieten – Beweise müssen wasserfest sein

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) Die Innenministerkonferenz entscheidet heute über ein Verbot der rechtsextremen NPD. „Sollte es zu einem Verbot kommen, müsste das auch für NPD-Nachfolgeorganisationen gelten“, sagt der...

Mecklenburg-Vorpommern

Sellering fordert Verbesserungen bei der Rente

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201202

(LNP) Für Verbesserungen bei der Rente hat sich Ministerpräsident Erwin Sellering ausgesprochen. „22 Jahre nach der Deutschen Einheit müssen wir endlich zu einer Angleichung der...

Nordrhein-Westfalen

Regierung bringt Gesetz zur Neuordnung der W-Besoldung in den Landtag ein / Schulze: Auch in Zukunft soll Raum für Leistungsbezüge bei Professorengehältern erhalten bleiben

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201202

(LNP) Eine Neuordnung der Professorenbesoldung hat gestern das Kabinett beschlossen. Sie war notwendig geworden nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Neuordnung der Professorenbesoldung ist Teil...

Thüringen

Merten bringt Austausch zwischen Klosterschule Roßleben und französischer Gemeinschaftsschule auf den Weg

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201203

(LNP) Im Rahmen seiner Arbeitsreise vom 5. bis 8. Dezember in die Auvergne bringt Staatssekretär Prof. Dr. Roland Merten den Austausch zwischen der Klosterschule Roßleben...

Bayern

Wirtschaftsminister der Länder gegen GEMA-Tarifreform

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201202

(LNP) Die Piratenpartei Unterfranken begrüßt den Vorstoß der Wirtschaftsminister der Länder vom 4. Dezember, bei dem sie sich einstimmig gegen die Erhöhung der Tarife im...

Sachsen-Anhalt

Gesetz zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes / Kolze: Keine Skandalisierung

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) Zur aktuellen Berichterstattung über die im Regierungsentwurf zur Änderung des SOG LSA vorgesehenen körperlichen Untersuchungen (Blutentnahme) erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Beabsichtigt ist...

Hessen

Der Wohnungsnot wirksam begegnen ‒ sozialen Wohnungsbau ausweiten

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) Zur dringend gebotenen Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...

Rheinland-Pfalz

Kommunaler Finanzausgleich / SPD-Fraktion fordert CDU zum gemeinsamen Vorgehen auf

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) Vor der morgigen Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ fordern der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering und Obmann Hans Jürgen Noss die CDU auf, sich an den...

Baden-Württemberg

Für ein konsequentes bundesweites Nachtflugverbot! Im Interesse des ganzen Landes / Der Landesvorsitzende der LINKEN, Stefan Ludwig, hat den Ausgang des Volksbegehrens mit großem Respekt kommentiert

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) „Für die Brandenburgische LINKE ist das Ergebnis Motivation und Anlass, weiter und noch stärker als bisher für ein bundesweit einheitliches Nachtflugverbot zu kämpfen. Für...

Bayern

SPD kritisiert Legoland-Führung / Fraktionschef Rinderspacher: Legoland ein Landstrich des Lohndumpings – Parl. Geschäftsführer Güller fordert statt Hungerlöhnen vernünftigen Tarifvertrag

Frank Baranowski5. Dezember 2012

von Frank Baranowski5. Dezember 201201

(LNP) SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hat die Unternehmensführung von Legoland Günzburg aufgefordert, einen Tarifvertrag für die bis zu 1.000 Beschäftigten einzuführen. Rinderspacher forderte das Management auf,...

Tag : Dezember 5, 2012

Michael Roth (SPD): Hessen will den Wechsel zu Rot-Grün

Innenpolitik / Jan-Christoph Oetjen: Bei NPD-Verbot auch Nachfolgeorganisationen verbieten – Beweise müssen wasserfest sein

Sellering fordert Verbesserungen bei der Rente

Regierung bringt Gesetz zur Neuordnung der W-Besoldung in den Landtag ein / Schulze: Auch in Zukunft soll Raum für Leistungsbezüge bei Professorengehältern erhalten bleiben

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