12 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

European Business School ─ GRÜNE: Vernichtendes Zeugnis für Schwarz-Gelb

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem Bericht des Hessischen Rechnungshofes zur Förderung der European Business School (EBS) ein „vernichtendes Zeugnis“ für...

Hessen

Holger Bellino: „Parteien, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, gehören nicht in die Landtage“ – „Verbotsverfahren bleibt risikoreich“

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) „Parteien, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, gehören nicht in die Landtage. Dies gilt insbesondere für die NPD. In dieser Partei...

Hessen

Infrastrukturbeschleunigungsgesetz ─ GRÜNE: Schwarz-Gelb hat nur Geld für die Straße und keins für die Schiene übrig

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch das jüngst verabschiedete Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II der Bundesregierung und die von Minister Rentsch (FDP) für Hessen...

Niedersachsen

Biogasanlagen mit nachwachsenden Rohstoffen und Gülle benötigen keine Sicherheitsleistung

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat in einem neuen Erlass geregelt, wann Biogasanlagen beim Einsatz von Gülle eine Sicherheitsleistung erbringen müssen,...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Schramm: Skandalöse Arbeitsbedingungen in der Pflege auch politischer Skandal

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) „Angesichts der Tatsache, dass Verdi Betrug – sogar vom MDK bestätigt – bei Pflegebedürftigen im Saarland anprangert, und hier insbesondere skandalöse Arbeitsbedingungen in der...

Hessen

Heike Hofmann (SPD): Ermittlungseinstellung gegen Ex-Minister Hoff löst Irritationen aus

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) Die rechts- und justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat sich von der Einstellung der Ermittlung im Fall des Ex-Ministers Volker Hoff irritiert gezeigt....

Niedersachsen

Photonik-Inkubator startet am Laserlaboratorium Göttingen / David McAllister: „Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts schafft Arbeitsplätze in Niedersachen“

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) Der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister, die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Professor Dr. Johanna Wanka, und der Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, Professor Dr. Peter...

Hamburg

Die sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Haushalt für Sport: „Bescherung für Hamburgs Grundschüler: SPD unterstützt FDP-Initiative für ausgeweitetes Schulschwimmen“

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201202

(LNP) „Die gute Nachricht kurz vor Weihnachten lautet: Die SPD-Regierungsfraktion will die FDP-Initiative für ein ausgeweitetes Schulschwimmen unterstützen. Schwimmunterricht an einem Stück in der dritten...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu Blockadehaltung im Vermittlungsausschuss / Zeil: „Rot-Grün stellt Parteitaktik über das Wohl der Bürger“

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201201

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil kritisiert die Blockade wichtiger Gesetzgebungsvorhaben der Berliner Regierungskoalition durch Rot-Grün im Vermittlungsausschuss. „Dass die steuerliche Förderung für die energetische Gebäudesanierung...

Hessen

Wolfgang Decker (SPD): Nur ein gesetzlicher Mindestlohn schützt vor Lohndumping

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201203

(LNP) Anlässlich einer aktuellen Stunde zum Thema Mindestlohn im Hessischen Landtag forderte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Decker die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. „Millionen...

Bayern

Leitsternverleihung: Zeils beinahe schizophrene Äußerungen / Ludwig Hartmann warnt vor einer Aufweichung des EEG

Frank Baranowski13. Dezember 2012

von Frank Baranowski13. Dezember 201202

(LNP) Als „beinahe schon schizophren“ bezeichnet Ludwig Hartmann, energiepolitischer Sprecher der Landtagsgrünen, die Aussagen des bayerischen Wirtschaftsministers Zeil im Zusammenhang mit der heutigen Verleihung des...

Tag : Dezember 13, 2012

European Business School ─ GRÜNE: Vernichtendes Zeugnis für Schwarz-Gelb

Holger Bellino: „Parteien, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, gehören nicht in die Landtage“ – „Verbotsverfahren bleibt risikoreich“

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