12 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Ausstieg aus Stuttgart 21 rückt in greifbare Nähe

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201202

(LNP) „DIE LINKE fordert die von dem Grünen Wilfried Kretschmann geführte Landesregierung Baden-Württembergs und den designierten, ebenfalls grünen Oberbürgermeister von Stuttgart, Fritz Kuhn, auf, als...

Hessen

EBS ─ SPD und GRÜNE beantragen Untersuchungsausschuss

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201202

(LNP) Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Ziel des UNAs wird es sein,...

Niedersachsen

FREIEWähler Niedersachsen fordern Ermittlungen gegen organisierte Krawallmacher

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201202

(LNP) In einer Pressemitteilung erläutert der Innenpolitische Sprecher der FREIENWÄHLER, Niedersachsen, Rüdiger Kurmann, Cuxhaven, die Forderung nach konkretenErmittlungen gegen gewaltbereite Fußballfangruppen. Kurmann: „Die FREIEN WÄHLERverfolgen...

Berlin

ÖDP kritisiert Parteienfinanzierung und Sponsoring / Jobst: „Mangelnde Trennung zwischen Politik und Wirtschaft“

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201202

(LNP) „Lobbyisten raus aus Ministerien.“ Das fordert Karl Heinz Jobst, zweiter stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich des Spionagefalls im Bundesgesundheitsministerium. Aus Sicht des...

Rheinland-Pfalz

Alt weist Vorwürfe der CDU zum Kita-Ausbau zurück

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201201

(LNP) Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben Vorwürfe der CDU-Fraktion im Landtag zum Ausbau der Kitaplätze für Unterdreijährige (U3) zurückgewiesen. „Es stimmt...

Saarland

Sind Adventskalender gesundheitsschädlich oder nicht?Verbrauchergefährdung seit über drei Jahren ungeklärt

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201202

(LNP) Adventskalender in Recyclingkartons sind wegen Mineralölrückständen gesundheitsschädlich – vielleicht. Die Regierung weiß es auch nicht genau. Dabei wird bereits seit 2009 Kritik an Recyclingverpackungen...

Hessen

Kinderförderungsgesetz: Ideenlos und unzureichend ─ GRÜNE sehen deutliche Verschlechterung der Qualitätsstandards

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201201

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Kinderförderungsgesetz (KIFÖG) als „ideenlos und unzureichend“ ab. „Jahrelang...

Hessen

NPD-Verbotsverfahren / Nancy Faeser (SPD): Hessen isoliert sich immer mehr bei NPD-Verbot

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201201

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat mit Unverständnis auf die Enthaltung Hessens im Bundesrat zu einem erneuten NPD-Verbotsverfahren reagiert. Am heutigen Tag...

Berlin

Livediskussion: Amelia Andersdotter im Gespräch mit Piratenpartei Deutschland

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201201

(LNP) Amelia Andersdotter, Europaabgeordnete der Piratenpartei Schweden, wird am 19. Dezember 2012 um 20:00 Uhr zu Gast auf dem virtuellen Diskussionspodium »Mumble« sein und mit...

Saarland

FDP-Stadtratsfraktion für Erhalt des Sonderstatus Dudweiler / Die FDP-Stadtratsfraktion setzt sich weiter für den Erhalt des Sonderstatus Dudweiler ein

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201201

(LNP) Die Forderung nach dem Erhalt des Sonderstatus hat sie in einem Antrag für die nächste Stadtratssitzung gestellt. Nun hofft sie auf die Unterstützung durch...

Sachsen-Anhalt

Mietrechtsnovelle des Bundes / Scheurell: Mietrechtsnovelle ist ein ausgewogener Kompromiss

Frank Baranowski14. Dezember 2012

von Frank Baranowski14. Dezember 201202

(LNP) Zur Kritik der SPD-Landtagsfraktion an der gestern durch den Bund verabschiedeten Novellierung des Mietrechts, insbesondere bezüglich der darin enthaltenden Regelungen zur energetischen Gebäudesanierung, erklärt...

Monat : Dezember 2012

Ausstieg aus Stuttgart 21 rückt in greifbare Nähe

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FDP-Stadtratsfraktion für Erhalt des Sonderstatus Dudweiler / Die FDP-Stadtratsfraktion setzt sich weiter für den Erhalt des Sonderstatus Dudweiler ein

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