Pieper wieder Spitzenkandidatin der FDP in Sachsen-Anhalt für den Bundestag
(LNP) Am Samstag, den 8. Dezember, wählte die FDP Sachsen-Anhalt in der Zerbster Stadthalle die Landesliste für die Bundestagswahl 2013. Vor der imposanten Kulisse im...
Monat : Dezember 2012
Wirtschaftsministerium mit Handwerkskammern im Gespräch
(LNP) Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser hat sich zum Gedankenaustausch über aktuelle handwerkspolitische Themen mit der Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Handwerkskammern getroffen. Neben der Diskussion über die speziellen...
Gesundheitsbehörde wieder abschaffen, Personalkosten senken
(LNP) Mit dem Regierungswechsel 2011 hat der SPD-Senat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) eingerichtet. Bislang hat diese Behörde Mehrkosten in Höhe von mehreren...
„Menschenrechte sind nicht verhandelbar“ / Zum 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte erklärt Uwe Diederichs-Seidel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
(LNP) „Während die meisten EuropäerInnen langsam in die Hochphase der Jagd nach Weihnachtsgeschenken eintreten, ertrinken MigrantInnen aus afrikanischen Staaten im Mittelmeer und werden Arbeiter in...
Rabenstein begrüßt neuen Anlauf für NPD-Verbot / SPD-Rechtsextremismus-Sprecher hatte Wiederaufnahme des Verbotsverfahrens bereits 2010 gefordert – Wer den demokratischen Staat bekämpft, darf nicht von ihm finanziert werden
(LNP) Der Bayreuther Landtagsabgeordnete und Sprecher für den Bereich Rechtsextremismus in der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Rabenstein, begrüßt ausdrücklich den erneuten Versuch eines NPD-Verbots. Damit werde...
FREIE WÄHLER zeigen Flagge in der Landeshauptstadt / Einzug in den niedersächsischen Landtag ist erklärtes Ziel – heiße Wahlkampfphase hat für FREIE WÄHLER längst begonnen
(LNP) Da staunten viele Menschen, die am 2. Adventssamstag in die Hannoveraner Innenstadt gekommen waren, nicht schlecht: mit blauen Weihnachtsmann-Mützen dekoriert boten ihnen entlang der...
Herr Buschkowsky, Mölln und Solingen sind überall
(LNP) Anlässlich der am 10.Dezember stattfindenden Veranstaltung „Neukölln ist überall“ ,erklären Friedrich Elgert und Samina Khan Fraktion DIE LINKE. Kreis Offenbach: „Es ist wieder mal...
Ministerpräsident David McAllister: „Neubau des Staatsarchivs in Stade ist Beweis für eine gelungene Zusammenarbeit mit Hamburg“
(LNP) Gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister und Präsidenten des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz hat der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister heute die...
Fracking-Stopp im Bundesrat ─ GRÜNE fordern Landesregierung auf, Antrag aus NRW zuzustimmen
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, in der Bundesratssitzung an diesem Freitag, dem 14. Dezember, einem Antrag aus Nordrhein-Westfalen zu...
Rente: SPD fordert bessere Anrechnung von Kindererziehungs- und Pflegezeiten / Dringlichkeitsantrag der SPD: Pflege von Demenzkranken stärker berücksichtigen
(LNP) Der SPD-Sozialsprecher Hans-Ulrich Pfaffmann fordert die Union auf, ihren Versprechen, Mütter bei der Rente besser zu stellen, Taten folgen zu lassen: „Man kann nicht...
Freistaat schreibt Regionalverkehre Ulm – Senden – Weißenhorn aus / Zeil: „Täglich Regionalzüge im Stundentakt ab Dezember 2013“
(LNP) Der Freistaat schreibt auf der Strecke Ulm – Senden – Weißenhorn zum ersten Mal einen Bahnverkehr aus. Dabei handelt es sich um ein Novum...