12 - 2012 | LandesNachrichtenPortal

Nachtragshaushalt könnte Flughafen Hahn eine verlässliche Perspektive geben

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Die rheinland-pfälzische Landesregierung muss wahrscheinlich einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen, um das Nürburgring-Desaster und die zusätzlichen Belastungen für die Finanzierung des Flughafen Hahns...

Hessen

Thomas Schäfer (CDU), der erfolgreichste Finanzminister den Hessen je hatte – wenn es darum geht

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Anlässlich der Debatte um den sogenannten Kommunalen Schutzschirm Hessens und der Zwischenbilanz von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU), nach der mehr als 100 Städte, Gemeinden...

Hessen

CDU bleibt in ihrer verstaubten Ecke ─ GRÜNE sehen mit Interesse auf Kampfkandidaturen am Dienstag

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Ratloses Kopfschütteln ruft die heute startende Plakataktion der CDU „Komm aus Deiner linken Ecke“ bei der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor. Das Bild ...

Bremen

Europa-Jugendkonferenz: Jugendliche aus vier Bundesländern im Gespräch mit der Politik

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) 50 politisch interessierte Jugendliche aus vier norddeutschen Bundesländern diskutieren am Sonnabendabend mit Bremer Politikerinnen und Politikern über wichtige europapolitische Themen. Im Mittelpunkt stehen die...

Nordrhein-Westfalen

Peter Biesenbach und André Kuper: CDU fordert Ausstiegsklausel aus dem Stärkungspakt

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion fordert angesichts der massiven Umverteilungen im Stärkungspakt eine Ausstiegsklausel für die Kommunen, die Opfer der Neuberechnung wurden. Allein 15 der 27 Kommunen...

Berlin

Innovative EU-Copyright-Forderungen sind Deutschland weit voraus

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201203

(LNP) Die Piratenpartei Deutschland sieht in der angedachten Copyright-Reform der EU-Kommission einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Auf EU-Ebene wird von EU-Kommissar Michel Barnier...

Saarland

Bierbaum: Schlechtere Betreuung der Arbeitslosen nicht hinnehmbar

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201201

(LNP) Zur Meldung, dass die Arbeitsagentur Saarland 170 Arbeitsplätze abbauen will, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Heinz Bierbaum: „Es ist völlig...

Rheinland-Pfalz

Hering: Große Trauer über den Tod von Sabine Röhl

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Zum Tode von Sabine Röhl, Landrätin des Landkreises Bad Dürkheim, erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Nachricht, dass Sabine Röhl so plötzlich...

Hessen

Preiserhöhungen des RMV zum Winterfahrplan ─ GRÜNE: Landesregierung kommt ihrem Auftrag eine verlässliche Finanzierung des ÖPNV sicherzustellen auch im Haushalt 2013/2014 nicht nach

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201201

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht mit den zum Winterfahrplan 2012/13 deutlich erhöhten Ticketpreise des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) die Schmerzgrenze endgültig erreicht. Ab dem...

Hessen

Piraten präsentieren sich mit dem Verein zur Förderung politischer Beteiligung

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Ein zentrales Anliegen der Piratenpartei ist, allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich direkt an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Aus diesem Grund...

Niedersachsen

McAllister: Niedersachsen Spitze bei Investitionen in Wissenschaft und Bildung

Frank Baranowski7. Dezember 2012

von Frank Baranowski7. Dezember 201202

(LNP) Vor vier Jahren haben Bund und Länder sich gemeinsam auf die Qualifizierungsinitiative „Aufstieg durch Bildung“ verständigt und ein umfassendes Programm zur Stärkung von Bildung...

Monat : Dezember 2012

Nachtragshaushalt könnte Flughafen Hahn eine verlässliche Perspektive geben

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